Schlagwort: Parteien
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Wahl in Hamburg: Drohen in Hamburg hessische Verhältnisse?
Auch bei Wahl in der Hansestadt können kleinere Parteien zum Zünglein an der Waage werden
Hamburg drohen nach der Bürgerschaftswahl am 24. Februar »hessische Verhältnisse«. Einig sind
sich die Demoskopen darin, dass die CDU ihre Alleinherrschaft
verlieren wird. Doch was dann?
Eine Große Koalition
will keiner. Für Schwarz-Gelb wird es wohl ebenso
wenig reichen wie für Rot-Grün. Die »Ampel« will die FDP nicht ...
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Bei Union und SPD sind die Narren los
Vor heutigem Politischen Aschermittwoch Hauen und Stechen um die künftige Ausrichtung
In den Koalitionsparteien tobt nach den Wahlen in
Hessen und Niedersachsen eine heftige Debatte über die künftige
Ausrichtung, die am heutigen Aschermittwoch bei den traditionellen
Auftritten von Spitzenpolitikern fortgesetzt werden dürfte.
Berlin (Agenturen/ND). Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus
(CDU) hat die Union vor einem Richtungsstreit gewarnt ...
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WARUM MAN NIE MIT DER LINKEN KOALIEREN DARF
Warum man immer mit der Linken koalieren muss
Jeder weiß, dass die Partei "Die Linke" schlicht sagt, was die Mehrheit der Menschen in Umfragen auch sagen: Raus aus Afghanistan, her mit dem Mindestlohn, mehr Hartz IV, keine Armut. Das ist, Sie können es in allen klugen Blättern lesen, von allen hornbebrillten Sprechern hören: populistisch. Im Interesse der kleinen Leute regieren, dass kann jeder ...
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DIE LINKE. in der Bundesrepublik (Grafik)
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Auf Bremen, Niedersachsen und Hessen folgt Hamburg
Dorothée Menzner, Mitglied der Fraktion DIE LINKE aus Niedersachsen, ist Verkehrsexpertin
Eine große bundesdeutsche Boulevard-Zeitung fragt ihre Leserschaft am 29. Januar mit großen Lettern auf der Titelseite: Wird Deutschland ein Links-Staat? Was ist Ihre Antwort hierauf als LINKE Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen? DIE LINKE wirkt. Ohne die Linksfraktion würde bis heute keine andere Partei über Mindestlohn, die Abschaffung der Rente mit 67 oder eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I diskutieren ...
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In Fesseln gelegt
WAHL IN HESSEN-SPD will mit linker Mehrheit in Hessen nichts anfangen
Als Roland Koch zu Beginn der heißen Phase des hessischen Wahlkampfs
ein schärferes Vorgehen gegen jugendliche Straftäter mit so genanntem
Migrationshintergrund forderte, fürchteten SPD und Grüne, er könne sich
in ähnlicher Weise einen unsauberen Erfolg organisieren wie 1999. Dann
gingen die Umfragewerte der CDU in den Keller, und Kochs Vorstoß
erschien als Fehler ...
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Wird das Saarland kommunistisch?
RÜCKEROBERUNG SOZIALER SOUVERÄNITÄT (2*) - Was Oskar Lafontaine von Peter Müller (CDU) und Heiko Maas (SPD) unterscheidet
Gerade weil es nicht postmodern affiziert ist, sondern noch zwischen
Design und Sein unterscheiden kann und die Fragen aufwirft, die eine
Mehrheit der Menschen umtreiben, lohnt es, Lafontaines Programm zu
studieren. Um über den Kapitalismus, der sich tot gesiegt hat, aber
nicht sterben kann, hinauszukommen, schlägt er vor allem eines vor: die
öffentliche Daseinsvorsorge auszubauen und zu verteidigen ...
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Hier ist DIE LINKE - Zwischenetappe in Hessen und Niedersachsen
Seit den Protesten gegen die von der rot-grünen Regierungskoalition initiierte und von einer Allparteienkoalition durchgesetzte Politik des Um- und Abbaus des Sozialstaats sowie der steuerlichen Umverteilung zugunsten von Unternehmen, Vermögensbesitzern und höheren Einkommensklassen vollzieht sich eine tiefgreifende Veränderung im politischen System ...
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Kalter Krieger Koch chancenlos
Werner Dreibus, Fraktionsvize und langjähriger Gewerkschafter, über seine Arbeit im
Roland Koch und seine Hessen-CDU warnen aktuell vor einer Koalition von SPD, Grünen undKommunisten – gemeint ist DIE LINKE. Sie sind gebürtiger Offenbacher, dort seit Jahren alsGewerkschafter aktiv, unterhalten Wahlkreisbüros in Marburg und Frankfurt am Main. Was istIhre persönliche Erfahrung: ...
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Warum Detlev von Larcher (SPD) diesmal DIE LINKE wählt
Detlev von Larcher (SPD): Wer eine sozialdemokratische SPD will, muss DIE LINKE wählen.
Wiesbaden (LiZ). Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete und
frühere Sprecher der SPD-Linken empfiehlt, bei den Landtags wahlen in
Hessen, Niedersachsen und Hamburg, für die Partei DIE LINKE zu stimmen.
„Wer es gut meint mit der SPD, wählt dieses Mal Die Linke“, so von
Larcher. "Wer ...
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2008: Linksruck geht weiter
Ulrich Maurer ist Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Im Interview der Woche blickt er auf die Themen, für die sich die Fraktion auch in diesem Jahr stark machen wird. Die Mitglieder der Fraktion werden sich auf ihrer Klausur am 14. und 15. Januar in Kassel über Arbeitsschwerpunkte 2008 verständigen ...
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Zwei Jahre Große Koalition - Ein verteilungspolitisches Sündenregister
Die politische Strategie von CDU/ CSU und SPD setzt auf die Vergesslichkeit der Bevölkerung. Pünktlich zur Halbzeit der Großen Koalition und kurz vor bedeutenden Wahlkämpfen bemühen sich beide Koalitionsparteien ihrem Regierungshandeln einen sozialeren Anstrich zu geben: Irgendwann soll das Arbeitslosengeld ...
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»Opposition – das sind wir!«
Links-Fraktionschef Gregor Gysi über den Schwund an sozialer Gerechtigkeit, die Aussichten für Rot-Rot-Grün, den Osten und die neue Harmonie in der Regierungskoalition:
Herr Gysi, Erst streiten sich SPD und Union um Mindestlöhne, Menschenrechtspolitik und Bahnprivatisierung, dann aber machen die Regierungskoalitionäre plötzlich wieder auf Harmonie. Woher rührt die neue Innigkeit von Schwarz-Rot? Union und SPD wollen auf jeden Fall bis 2009 miteinander regieren. Es fällt ihnen keine Alternative dazu ein, weil in beiden politischen Lagern ein neoliberaler Zeitgeist herrscht ...
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Wahlforscher: Linkspartei hat bei Landtagswahlen gute Chancen
Der Wahlforscher Richard Hilmer sieht bei den bevorstehenden Landtagswahlen gute Chancen für die Linke. Im SWR-Interview der Woche sagte der Mitarbeiter des Meinungsforschungsinstituts infratest-dimap, dass die Partei in Hessen und vielleicht auch in Niedersachsen über die Fünf-Prozent-Hürde kommen könne ...
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Politikwechsel in Hessen: Nur mit uns - DIE LINKE!
1. LINKS wirkt – auch in der Opposition
Die Arbeit der Linksfraktion im Bundestag zeigt: Auch aus der Opposition heraus kann DIE LINKE Themen setzen und Einfluss nehmen. Die öffentliche Diskussion um den Mindestlohn hätte es nicht gegeben ohne DIE LINKE im Parlament. Wir haben soziale Gerechtigkeit wieder in die gesellschaftliche Debatte und in die Parlamente getragen ...
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Vorwärts Genossen, zurück zum Kapitalismus?
Der Abgeordnete der Linken im Europäischen Parlament, André Brie fordert innerparteiliche Opposition zu Lafontaine. (PR-Sozial vom 28.7.2007, Spiegel, Denken in Schwarz-Weiß) Doch macht das Sinn und wem nützt es unter den gegenwärtigen Bedingungen?Die Linken haben sich vereinigt. Aus der ehemaligen jüngeren WASG und der viel mehr älteren Linkspartei ...
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Axel Troost
