Schlagwort: LINKE
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Gabriels Einladung, der Spagat der SPD und ein Lafontaine von 1985
Tom Strohschneider, Freitag vom 23.1.2010
Der Vorsitzende der SPD ist ein Mann der sportlichen Vergleiche: Die Linke, hat Sigmar Gabriel dem Hamburger Abendblatt erklärt, sei in Wahrheit „zwei Parteien“ und stehe im „Spagat“ zwischen „einer pragmatischen“ Richtung „und einer, die ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie und zu Menschenrechten hat“ ...
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Haushalt verboten – Regierung geplatzt?
Die Verfassungsgerichtsentscheidung in NRW
Der Landesverfassungsgerichtshof hat per
einstweiliger Anordnung die Durchführung des Nachtragshaushalts 2010 der
rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen gestoppt, da die
Kreditaufnahme die investiven Ausgaben übersteigt. Dies ist insofern
ein Novum, weil die Anordnung vor dem Vollzug ergangen ist ...
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Geschichtsphilosophischer Ballast und linke Realpolitik – Bemerkungen zur Rede von Gesine Lötzsch über „Die Wege zum Kommunismus“
"Als ich die Tatarenmeldung in SPIEGEL-online las, dass unsere Vorsitzende Gesine Lötzsch sich über „Wege zum Kommunismus“ verbreitet habe, musste ich erst einmal schlucken. Die Lektüre des vollständigen Textes in der „Jungen Welt“ relativierte dann diesen ersten Eindruck, denn ...
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Dietmar Bartsch im Interview: Es gibt diese Kluft nicht!
Der Weserkurier (Hans-Ulrich Brandt) sprach mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag.Zum Interview als PDF-Dokument auf der Homepage von Dietmar Bartsch
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Schnelle Fluthilfe – Linke Abgeordnete zu Besuch bei Naunhofer Kindervereinigung
Es ist bereits das zweite Mal innerhalb von 10 Jahren, dass das Freizeit- und Bildungszentrum der Kindervereinigung Dresden Opfer der Fluten wurde. Schon der damalige Standort in Trebsen wurde bei der Muldeflut 2002 verwüstet. 2004 entstand das neue Objekt am Grillensee. Dieses galt bislang als hochwassersicher, warum und weshalb es dennoch zur Überflutung kam, muss jetzt per Gutachten geklärt werden ...
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Kapitalismus nicht Ende der Geschichte
Gastkolumne von Gesine Lötzsch im ND vom 8.1.2011
Die entscheidende Frage in diesem Jahr ist: Können wir sieben Wahlkämpfe erfolgreich bestreiten und gleichzeitig ein solides Parteiprogramm beschließen? Ja, aber nur, wenn wir viel selbstbewusster werden! Ich wurde gefragt, ob wir uns in diesem Superwahljahr in der Programmdiskussion nicht etwas zurückhalten sollten, um die Menschen nicht zu verschrecken ...
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Euroland in Bankenhand
Von Wieslaw Jurczenko, Aus: Blätter für deutsche und internationale Politik
Nun ist es durch, das Rettungspaket für Irland und damit – so jedenfalls die offiziellen Stellungnahmen – auch für den Euro. Doch Zweifel sind angebracht. Zweifel daran, dass hier tatsächlich Irland oder gar der Euro gerettet werden sollten. Denn selten war eine Debatte so zynisch und verlogen wie diese ...
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Wahlversprechen: erfüllt
Ein seltenes Dreierbündnis feiert Geburtstag: ein Jahr Rot-Rot-Grün im Saarbrücker Stadtrat
Es war 1976, als das Saarbrücker Rathaus schon einmal im Fokus der Republik stand. Damals betrat ein Mann die politische Bühne, der diese Stadt und das Land gehörig verändern sollte: Mit 32 Jahren wurde Oskar Lafontaine jüngster Oberbürgermeister Deutschlands. Tatsächlich hat er die saarländische Landeshauptstadt in seiner Amtszeit deutlich geprägt ...
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Grün schlägt Schwarz
Von Albrecht von Lucke, Aus: Blätter für deutsche und internationale Politik Heft 1/2011
1997 machte „Grün schlägt rot“ Furore, das Buch der beiden
US-Politikwissenschaftler Andrei Markovits und Philip Goski über die
deutsche Linke nach 1945. Seine Kernthese: Seit dem Ende des Zweiten
Weltkriegs ist die deutsche Sozialdemokratie immer weniger in der Lage,
das gesamte linke Spektrum zu integrieren ...
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Kreisverband Westsachsen:Was 2010 im Kreisverband geschah...
Das Jahr neigt sich dem Ende und nachdem wir bereits das Jahr 2010 an sich kommentierten, möchten wir diesmal zurückblicken und Revue passieren lassen, was in unserem Kreisverband von statten ging.Bereits Anfang 2010 setzten wir VertreterInnen des Bornaer Jugendparlaments in einen Bus und schickten sie auf eine Infofahrt in das Europaparlament – die jugendlichen Parlamentarier waren schwer begeistert ...
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DIE LINKE: Auf der Höhe der Zeit oder in neuen Gräben?
Von Joachim Bischoff / Björn Radke, Sozialismus
Unter ostdeutschen Mandats- und Funktionsträgern gibt es Unmut über den politischen Kurs der Partei DIE LINKE. Bundestagsabgeordnete aus den neuen Bundesländern erwägen deshalb die Gründung einer »Landesgruppe Ost«. Hauptstreitpunkt ist die systemkritische Ausrichtung der Partei, die vor allem bei den ostdeutschen WählerInnen auf geringe Zustimmung stoße ...
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Warum wir eine verantwortungsvollere Kreditvergabe brauchen
Von Axel Troost
Nach wie vor wird der Konsumentenkredit in Deutschland kaum thematisiert. In Diskussionen über die Stärkung von Verbraucherrechten stehen meistens Finanzanlagen im Vordergrund. Dies mag nicht weiter verwundern, zumal mit der Lehman-Pleite Anlagepapiere verschiedenster Art ins Gerede gekommen sind. Nichtsdestotrotz wird demgegenüber der Kredit als die zentrale Finanzdienstleistung sträflich vernachlässigt ...
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Europäischer Aktionstag der Gewerkschaften gegen Sozialabbau und Erhöhung des Rentenalters
Die Pläne zur Erhöhung des Renteneintrittsalters gehen um in Europa.
Nach einzelnen Staaten wie Frankreich, Deutschland, Spanien hat die
EU-Kommission mit der Vorlage des »Grünbuchs Rente« die Diskussion über
die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf die gesamteuropäische Ebene
gehoben. Dazu ...
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Gemeindefinanzen: Am Ausbau der Gewerbesteuer führt kein Weg vorbei
Rede von Axel Troost zum Antrag der SPD "Klare Perspektiven für Kommunen - Gewerbesteuer stärken"
Sehen Sie sich die Rede als Video auf der Internetseite des Deutschen Bundestages an.
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Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem hat meine Vorrednerin völlig recht: Es geht um ein strukturelles Defizit, und insofern sollten wir hier nicht von „ein bisschen Konjunktur rauf“ und „ein bisschen Konjunktur runter“ reden ...
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Sozialismus 12/2010: Die WestLB am Scheideweg
Raoul Didier / Philipp Hersel / Rainald Ötsch / Axel Troost
"Warf man in den letzten Wochen einen Blick in die Wirtschaftspresse, so schien die WestLB für niemanden mehr auch nur einen Pfifferling wert zu sein. Den Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag scheint sich zu Recht die Frage zu stellen, ob es noch vertretbar sei, der Einzahlung von weiteren 1,3 Milliarden Euro in den bereits 1,2 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögensfonds zur Risikoabschirmung der WestLB zuzustimmen ...
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Dr. Axel Troost (MdB), Enrico Stange (MdL): Wer in der Krise knausert, destabilisiert die Volkswirtschaft
Pressemitteilung
Zu den Äußerungen des Finanzministers Unland zu Schuldenvermeidung im Rahmen der Jubiläumsgala des Bornaer Gewerbevereins erklären Dr. Axel Troost, MdB, und Enrico Stange, MdL: „Herrn Unland scheint jegliches Verständnis für die Gestaltung stabiler Staatsfinanzen abzugehen. Das ist gerade für einen Finanzminister sehr bedauerlich ...
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ePetition zum Erhalt von "Soziale Stadt" jetzt mitzeichnen!
Ablauf der Zeichnungsfrist: 10.12.2010, Petentin: Anne Wispler
Das Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“ ist ein besonderes Programm der Städtebauförderung. Geht es bei anderen Programmen vor allem um die Stadtentwicklung durch investive Maßnahmen in baulichen Bereich, so sucht „Soziale Stadt“ Stadtteile durch eine ganzheitliche, städtebauliche und soziale Planung zu entwickeln ...
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Abkehr von der Schuldenbremse für NRW?
Bernhard Sander: DIE LINKE vor der Haushaltsentscheidung
Die rot-grüne nordrhein-westfälische Landesregierung
hat Ende September einen Nachtragshaushalt sowie einen Gesetzentwurf
zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2010 vorgelegt, über den
der Landtag im Dezember endgültig abstimmen soll. Scheitert die
Grünen-SPD-Minderheitsregierung damit, wird es in Nordrhein-Westfalen zu
Neuwahlen kommen – vermutlich noch vor den ersten regulären der sechs
Landtagswahlen des kommenden Jahres ...
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Eröffnungsrede des 5. Landesparteitages am 13.
Rico Gebhardt, Landesvorsitzender LINKE Sachsen
„Hast du dich heute schon geärgert, war es heute wieder schlimm? Hast du dich wieder gefragt, warum kein Mensch was unternimmt? Du musst nicht akzeptieren, was dir überhaupt nicht passt, wenn du deinen Kopf nicht nur zum Tragen einer Mütze hast.“
Das, liebe Genossinnen und Genossen, sind Textzeilen aus dem Song der ÄRZTE, den Ihr gerade gehört habt ...
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Dietmar Bartsch zum Sparpaket 2011: Die Annahme verweigern!
In dieser Woche berät der Bundestag abschließend über den
Bundeshaushalt 2011. Die Regierungskoalition spricht gern von einem
„Sparpaket“. Das ist insofern richtig, als tatsächlich kräftig
gestrichen, gekappt und gespart wird: Für Hartz IV-Empfängerinnen und
-Empfänger werden das ...
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