Schlagwort: Demokratie
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Growing Unequal? : Income Distribution and Poverty in OECD Countries
COUNTRY NOTE GERMANY (IN GERMAN): DEUTSCHLAND
Seit dem Jahr 2000 haben in Deutschland Einkommensungleichheit und Armut stärker zugenommen als in jedem anderen OECD Land. Der Anstieg zwischen 2000 und 2005 übertraf jenen in den gesamten vorherigen 15 Jahren (1985 – 2000).Link zum PDF: Growing Unequal? : Income Distribution and Poverty in OECD ...
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Kommt die SPD mit einem neuen Leitbegriff aus der Krise?
Joachim Bischoff, Richard Detje, Christoph Lieber, Bernhard Sander
Die anstehenden Landtagswahlen werden zeigen, wie es
um die Krise der Volksparteien bestellt ist. Die spannende Frage
lautet, ob es den Christ- und Sozialdemokraten gelingt, das Misstrauen
breiter Teile der Bevölkerung in das von ihnen beherrschte politische
System zurückzudrängen und so einem weiteren Demokratiezerfall entgegen
zu steuern ...
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Kapitalismus nicht Ende der Geschichte
Gastkolumne von Gesine Lötzsch im ND vom 8.1.2011
Die entscheidende Frage in diesem Jahr ist: Können wir sieben Wahlkämpfe erfolgreich bestreiten und gleichzeitig ein solides Parteiprogramm beschließen? Ja, aber nur, wenn wir viel selbstbewusster werden! Ich wurde gefragt, ob wir uns in diesem Superwahljahr in der Programmdiskussion nicht etwas zurückhalten sollten, um die Menschen nicht zu verschrecken ...
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»Wenn sich nichts ändert, ist der Euro gefährdet«
Schuld ist Deutschlands Exportstärke – die aber erst durch Lohndrückerei möglich wurde. Gespräch mit Axel Troost
Axel Troost ist Ökonom und finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag
Ein Gespenst geht um in Europa – der Zusammenbruch der Einheitswährung Euro. Ist für Sie die Bedrohung real? Wenn sich nichts ändert und die Regierenden so weitermachen, ist der Euro zumindest mittelfristig gefährdet ...
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Seymour M. Hersh: Cyberwar: Die neue Front
"In den kommenden Monaten wird Präsident Obama – der öffentlich
beschworen hat, seine Regierung werde Offenheit und Datenschutz im
Internet gleichermaßen schützen – auf diesem Gebiet schwerwiegende
Entscheidungen treffen müssen. Es geht um die Zukunft eines sich immer
weiter ausdehnenden Labyrinths neuer Kommunikationstechniken: Werden
Amerikas Netzwerke der Obhut von Zivilisten oder dem Militär anvertraut?
Wird cyber security als eine Art Krieg behandelt werden? ( ...
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Euroland in Bankenhand
Von Wieslaw Jurczenko, Aus: Blätter für deutsche und internationale Politik
Nun ist es durch, das Rettungspaket für Irland und damit – so jedenfalls die offiziellen Stellungnahmen – auch für den Euro. Doch Zweifel sind angebracht. Zweifel daran, dass hier tatsächlich Irland oder gar der Euro gerettet werden sollten. Denn selten war eine Debatte so zynisch und verlogen wie diese ...
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Dezember 2010 im Dezember 2010
Zeit zu handeln statt zu tricksen
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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Wahlversprechen: erfüllt
Ein seltenes Dreierbündnis feiert Geburtstag: ein Jahr Rot-Rot-Grün im Saarbrücker Stadtrat
Es war 1976, als das Saarbrücker Rathaus schon einmal im Fokus der Republik stand. Damals betrat ein Mann die politische Bühne, der diese Stadt und das Land gehörig verändern sollte: Mit 32 Jahren wurde Oskar Lafontaine jüngster Oberbürgermeister Deutschlands. Tatsächlich hat er die saarländische Landeshauptstadt in seiner Amtszeit deutlich geprägt ...
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Die Scheingewinne der Casino-Banken
Von Heiner Flassbeck, Clara - Ausgabe 18
Durch Spekulationen werden keine Werte geschaffen, aber ganze Volkswirtschaften ruiniert. Es ist höchste Zeit, dass die Politik die richtigen Lehren aus der Finanzkrise zieht, argumentiert der Ökonom Heiner Flassbeck.
Beim Blick auf die Finanzkrise lohnt es, den Fokus auf die Auswirkungen der Finanzmärkte auf die anderen Märkte zu richten ...
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Grün schlägt Schwarz
Von Albrecht von Lucke, Aus: Blätter für deutsche und internationale Politik Heft 1/2011
1997 machte „Grün schlägt rot“ Furore, das Buch der beiden
US-Politikwissenschaftler Andrei Markovits und Philip Goski über die
deutsche Linke nach 1945. Seine Kernthese: Seit dem Ende des Zweiten
Weltkriegs ist die deutsche Sozialdemokratie immer weniger in der Lage,
das gesamte linke Spektrum zu integrieren ...
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Das Märchen vom Jobwunderland
CLARA Nr.18 online
Am 10. Dezember 2010 ist die aktuelle Ausgabe von clara, dem Magazin der Fraktion DIE LINKE, erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe: Jobwunder in Deutschland? clara analysiert, wo in den letzten Monaten Arbeitsplätze entstanden sind? Johannes Vogel (FDP) und Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) streiten, ob jeder Job besser ist als keiner ...
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Ein verlorenes Jahr im Kampf gegen die Armut
Von Christoph Butterwegge
Obwohl die EU 2010 zum „Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ erklärt hatte, gab es in den vergangenen 12 Monaten hierzulande auf diesem Gebiet keinen Durchbruch, sondern fast ausschließlich Rückschläge. Durch ihr „Spar-“ bzw. „Zukunftspaket ...
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Kreisverband Westsachsen:Was 2010 im Kreisverband geschah...
Das Jahr neigt sich dem Ende und nachdem wir bereits das Jahr 2010 an sich kommentierten, möchten wir diesmal zurückblicken und Revue passieren lassen, was in unserem Kreisverband von statten ging.Bereits Anfang 2010 setzten wir VertreterInnen des Bornaer Jugendparlaments in einen Bus und schickten sie auf eine Infofahrt in das Europaparlament – die jugendlichen Parlamentarier waren schwer begeistert ...
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DIE LINKE: Auf der Höhe der Zeit oder in neuen Gräben?
Von Joachim Bischoff / Björn Radke, Sozialismus
Unter ostdeutschen Mandats- und Funktionsträgern gibt es Unmut über den politischen Kurs der Partei DIE LINKE. Bundestagsabgeordnete aus den neuen Bundesländern erwägen deshalb die Gründung einer »Landesgruppe Ost«. Hauptstreitpunkt ist die systemkritische Ausrichtung der Partei, die vor allem bei den ostdeutschen WählerInnen auf geringe Zustimmung stoße ...
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ISM: Telefonkonferenz zu Wikileaks
Vorstandspositionspapier mit Experten und über 50 Mitgliedern diskutiert
Das Positionspapier des ISM-Vorstands zum Thema Wikileaks wurde am
Montag (20.12.2010) mit Jakob Augstein, Verleger und Herausgeber der
Wochenzeitung der Freitag; Dr. Dieter Deiseroth,
Bundesverwaltungsrichter und Experte für Whistleblowing und Rudolf
Dressler, ehem. Botschafter Deutschlands in Israel, Kuratoriumsmitglied
des ISM, diskutiert ...
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Kommunen in Finanznöten: "Das ist das Ende lokaler Demokratie"
Die deutschen Kommunen befinden sich nach Einschätzung des
Städte- und Gemeindebundes in der schwersten Finanzkrise seit Gründung
der Bundesrepublik. Deshalb schlägt die Vereinigung Alarm - und warnt
vor gravierenden Folgen für das Gemeinwohl. Zum Beitrag in der Süddeutschen Zeitung
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iff- Überschuldungsreport 2010
Überschuldung in Deutschland 9/2010
Pressenachricht: Deutsches Stiftungszentrum: Die Stiftung „Deutschland im Plus“ stärkt die finanzielle Bildung iff-Überschuldungsreport 2010 zeigt Auswirkungen der Finanzkrise• Betroffene suchen zu spät Rat und verschenken damit drei Jahre • 18 Prozent der Überschuldeten haben kein eigenes Girokonto mehr • Anlaufende Konjunktur lässt Verbesserung ab 2011 erwarten Hamburg, 30 ...
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Governance der Politikberatung in der deutschen Rentenpolitik
Jörg Sommer, Diana Wehlau, Institut Arbeit und Wirtschaft (IAW)
KurzfassungDas politische System der Bundesrepublik Deutschland hat in den letzten Jahren einen massiven Wandel seiner Regierungs- und Steuerungsfähigkeit erfahren, der im politikwissenschaftlichen Diskurs als neue Form der „Governance“ beschrieben wird. Eine Erscheinungsform des konstatierten Wandels ist die zunehmende Ausdifferenzierung der politischen Akteursvielfalt, die sich auch in der Intensivierung der Politikberatung widerspiegelt ...
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Europäischer Aktionstag der Gewerkschaften gegen Sozialabbau und Erhöhung des Rentenalters
Die Pläne zur Erhöhung des Renteneintrittsalters gehen um in Europa.
Nach einzelnen Staaten wie Frankreich, Deutschland, Spanien hat die
EU-Kommission mit der Vorlage des »Grünbuchs Rente« die Diskussion über
die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf die gesamteuropäische Ebene
gehoben. Dazu ...
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Weniger Geheimnisse wagen
Der Angriff auf Wikileaks ist ein Angriff auf die Freiheit im Netz und die demokratische Öffentlichkeit insgesamt
Seit dem Anschlag auf das World Trade Center in New York vor fast zehn Jahren werden dem staatlichen Zugriff auf Informationen immer seltener Grenzen gesetzt, werden Bürgerrechte im Windschatten des „Krieges gegen den Terror" zunehmend begrenzt und staatliche Kontrollmöglichkeiten systematisch ausgeweitet ...
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