Schlagwort: Neoliberalismus
-
Erneut 200.000 gegen Hollande auf der Straße
Neues Deutschland
Erneut sind in mehreren französischen Städten wieder zehntausende Menschen dem Aufruf von Gewerkschaften und Studentenorganisationen zu Protesten gegen die Regierung von Präsident François Hollande und die umstrittenen Einschränkungen bei den Arbeitsgesetzen gefolgt. Die Veranstalter sprachen von etwa 220 ...
-
Wer wählt die AfD - und warum?
Ein Gespräch zwischen Wolfgang Storz und Horst Kahrs
Die Wählerinnen und Wähler der AfD fühlen sich kulturell in ihrer »Heimat« bedroht, entfremdet. Das Land ist unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel in ihren Augen so verändert, so »modernisiert« worden, dass sie sich fragen, ob sie mit ihren traditionellen Lebensweisen, mit ihren Gemeinschaften in den Dörfern und Stadtvierteln, mit ihren Berufen und Fähigkeiten noch einen anerkannten Platz haben werden ...
-
Rentenniveau und Fürsorgebedürftigkeit
Über den Anteil der Niveausenkung am steigenden Armutsrisiko im Alter von Johannes Steffen
Kaum, dass die Gewerkschaften für die zweite Jahreshälfte eine Kampagne zur Stabilisierung und (Wieder-) Anhebung des Rentenniveaus angekündigt haben, mehren sich Stimmen, die die Bedeutung der unter Rot-Grün in Gang gesetzten Niveausenkung für ein absehbar steigendes Armutsrisiko im Alter zu relativieren suchen ...
-
Spendenkampagne gestartet. Unterstütze talk im transit mit deiner Spende!
Wir sind die Alternative zu politischen Talkshows im TV - links des Mainstreams. Bei uns führen die Protagonist_innen der Mosaiklinken ein attraktives Gespräch mit Tiefgang. Gäste lassen sich ausreden, streiten aber auch beherzt. In vielen Ländern gibt es sowas bereits. Bei uns fehlt es noch. Unser junges Team führt Debatten, die gesellschaftlich relevant sind, aber in TV-Talkshows nicht vorkommen ...
-
Bilderberg-Konferenz: Führungsspitze von CDU und SPD eingeladen
Von Marcus Klöckner
Axel Troost von der Linkspartei steht dem Elite-Treffen kritisch gegenüber: "Informelle Netzwerke von Eliten nehmen großen Einfluss auf die Politik. Auf Treffen wie der Bilderberg-Konferenz werden Kontakte hergestellt und Herrschaftswissen geteilt. Ohnehin Privilegierte können so ihren Einfluss noch weiter vergrößern ...
-
Mit der Demokratie neu beginnen - Gegen die Politik der Angst, für eine Politik der Hoffnung!
Positionspapier des Instituts Solidarische Moderne (ISM)
Von den jüngsten Wahlen – und überhaupt von den Geschehnissen der letzten Monate bleibt
auch bei uns zunächst der Schrecken. Doch: Was als Durchmarsch der Rechten, der Entrechtung
und der Gewalt erscheint, verweist genau besehen eher auf eine Polarisierung, damit aber auf
die Chance einer Politisierung (nicht nur) der europäischen Gesellschaften ...
-
Offener Brief an Cameron, Hollande, Merkel und Renzi zur kritischen Lage Griechenlands vor dem Treffen der EUROGROUP am 9.5.2016
Dass die „Griechenland-Rettung“ oder die „Griechenland-Hilfen“ die griechische Bevölkerung in die Verarmung und den Ruin getrieben, die sozialen und ökonomischen Probleme weiter zugespitzt haben, wird selbst von Hardlinern eingestanden. Das haben dieser Tage das White Paper des Berliner ESMT und das „Handelsblatt“ vom 4 ...
-
TTIP-Verhandlungen und CETA jetzt beerdigen!
Von Klaus Ernst
Jetzt gibt es endlich Klarheit über TTIP. Das geplante Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA stärkt die Großunternehmen, schwächt den Sozialstaat und unterwandert die Demokratie. Deutlicher als bisher bekannt zeigen die von Greenpeace veröffentlichten Geheimdokumente, dass TTIP brandgefährlich ist ...
-
Einblick in geheime TTIP-Papiere
Von Lena Gürtler und Nils Naber
Ein Punkt, der bei TTIP besonders für Argwohn sorgt, ist die Geheimniskrämerei. NDR, WDR und "SZ" konnten nun geheime Papiere auswerten. Das Fazit: Die USA machen beim Verbraucherschutz extrem Druck auf die EU - und der Dissens ist größer als oft behauptet.(...)Den ganzen Artikel finden Sie auf www.tagesschau ...
-
Die Sekte der Schwarzen Null
Buchrezension von Heinz-J. Bontrup
Politikersprache besteht nicht nur aus Worthülsen, doch der Inhalt ist nicht immer leicht zu verstehn. In ihrem »Mythen-Wörterbuch« entziffern die Journalisten Daniel Baumann und Stephan Hebel die meist verklausulierten Phrasen. In »Gute-Macht-Geschichten. Politische Propaganda und wie wir sie durchschauen ...
-
Wie TTIP mit Fakten hantiert
Von Peter Kreysler
"TTIP soll das größte Handelsabkommen aller Zeiten werden. Und besonders die regulatorischen Unterschiede verringern oder gar beseitigen. Die EU-Kommission verhandelt zur Zeit eine gegenseitige Anerkennung der Standards durch eine sogenannte Positiv-Liste. Das könnte zum Beispiel dazu führen, dass in Zukunft in den USA hergestellte Kosmetika eingeführt werden dürfen, die bisher von der EU verboten waren, weil sie giftige und gefährliche Stoffe enthalten ...
-
EZB: Öffentliche Investitionen statt Negativzinsen
Von Fabio De Masi
"Die EZB steht mit dem Rücken zur Wand. Negativzinsen und immer mehr QE verpuffen, weil die Kürzungspolitik die Investitionen bremst. Schäuble und Co heucheln jedoch ein Herz für Rentner, weil Riestern bei Nullzinsen offensichtlich sinnlos ist. Wenn die Bundesregierung etwas für die Rentnerinnen und ...
-
Übernahme von 14 griechischen Flughäfen durch FRAPORT
Von Abraam Kosmidis
Eine Zusammenfassung der wesentlichen Eckpunkte der Vereinbarung, die den Betrieb von 14 Flughäfen umfasst. Geplant sind umfangreiche Umbauarbeiten, aber die Vereinbarung enthält auch eine Vielzahl von günstigen Regelungen für den Betreiber FRAPORT.(...)Lesen Sie weiter auf www.rechtsanwalt-griechenland ...
-
Veranstaltungshinweis: TTIP - Ohnmacht, Chance, Risiko
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost am 20. April 2016 in Bad Lausik
Datum: 20.04.2016Beginn: 18:00 UhrOrt: Hotel am Bahnhof, Fabianstraße 3, in Bad Lausick
Warum soviel Aufregung um das „transatlantische Freihandelsabkommen“ oder warum Reprivatisierung kommunalen Eigentums, die Entsubventionierung der Kulturlandschaft, die Unterwanderung des Verbraucherschutzes den Bürger betreffen ...
-
Niedrigzinsen: EZB-Kritiker sind selbst schuld
DGB klartext 15/2016
Früher war die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) ein heiliger Grundsatz für Konservative. Jetzt zeigt sich: Dieser Grundsatz gilt nur, solange er gegen fortschrittliche Forderungen vorgebracht werden kann – gegen den Ruf nach einer beschäftigungsorientierten Geldpolitik etwa. Sobald ...
-
Freihandelsabkommen TTIP - Freie Fahrt für Abzocker?
Frontal21 Sendung vom 5. April 2016 von Martin Gronemeyer und Kersten Schüßler
Die Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) stocken. Eine der schwierigsten Hürden: die umstrittenen Schiedsgerichte. Jetzt hat ein Verfahren begonnen, das alle Befürchtungen zu bestätigen scheint. Der kanadische Bergbaukonzern Gabriel Resources klagt am Schiedsgericht ICSID (International Centre for Settlement of Investment Disputes) bei der Weltbank gegen das Land Rumänien, das in den 90er Jahren ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnet hat ...
-
Der Genosse Trend und der Rechtspopulismus
Von Axel Troost
Mit den Ergebnissen der drei Landtagswahlen hat sich die rechtspopulistische AfD einen Platz in der politischen Arena gesichert. Auch die neuesten Wahlumfragen bestätigen die These: in Deutschland hat sich mit einem rechtspopulistischen das politischen Terrain verändert. Deutschland war auf der Landkarte des europäischen Rechtspopulismus jahrzehntelang ein weißer Fleck ...
-
Die Berichterstattung deutscher Medien in der griechischen Staatsschuldenkrise
Studie im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung von Kim Otto und Andreas Köhler
Die Studie untersucht die Berichterstattung zur griechischen Staatsschuldenkrise im ersten Halbjahr 2015 in der deutschen Medienöffentlichkeit am Beispiel bundesweiter Tageszeitungen sowie der Onlineplattform „Spiegel Online“. Mittels quantitativer Inhaltsanalyse der Artikel zur griechischen Staatsschuldenkrise wurden Berichterstattungsintensität, Anlässe, Akteure, Inhalte, Themen und Wertungen erfasst ...
-
Neue Solidarität und mehr Investitionen in die Zukunft
Gemeinsame Erklärung: r2g nicht abschreiben
Menschenwürde und universelle Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar. Wir
verweigern uns allen populistischen Versuchen, Gruppen von Menschen in Deutschland oder
weltweit gegeneinander auszuspielen. Immer wieder werden der Umgang mit den in
Deutschland ankommenden Flüchtlingen sowie die Zerwürfnisse in der Europäischen Union
als grundlegend für die Wahlentscheidungen Vieler am 13 ...
-
Zum Stahlaktionstag am 11. April 2016 - Argumentationshinweise zur Lage der Stahlindustrie in der EU/Deutschland
Von Rudolf Hickel
Der Importdruck auf die Stahlmärkte in der EU nimmt seit Jahren zu. Seit
2012 ist der EU-Stahlimport aus Drittländern erneut um 40 Prozent auf 31,1
Millionen Tonnen Walzstahl gestiegen. Dies erklärt maßgeblich den Abbau
von Arbeitsplätzen, der sich seit 2008 bis letztes Jahr auf 85.000 Arbeitsplätze
summiert ...
Alle Schlagwörter: