Schlagwort: ESM
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Portugal: Existenzkrise eines Musterschülers
Redaktion Sozialismus
Portugal galt gemeinsam mit Irland lange Zeit als Musterschüler des ökonomisch-finanziellen Restrukturierungsprogramms von EZB, Europäischer Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF). Kritiker hatten dagegen wiederholt darauf hingewiesen, dass die vordergründigen Erfolgsmeldungen täuschen; die wirtschaftliche Basis der Krisenstaaten in der südlichen Peripherie ist viel zu fragil, um drastische Sparhaushalte unbeschadet überstehen zu können ...
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Jugendarbeitslosigkeit und Bildung - Bildung auf einen Blick 2013 (OECD)
Von Klaus Bullan
Die Daten der neuesten OECD-Untersuchung zur Bildung werden in einer Phase veröffentlicht, in der die Jugendarbeitslosigkeit in Europa im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses steht. Auch wenn die Daten der OECD sich auf die Zeit von 2008 bis 2011 beschränken, geben sie einen Einblick in die Problemlage ...
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Offener Brief an Merkel: "Stoppen Sie die Politik der Spardiktate"
Von den ErstunterzeichnerInnen des Aufrufes "Europa geht anders!"
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Frau Angela Merkel,
noch können Sie einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass die Krise der Europäischen Union im Guten gelöst wird und Europa nicht weiter in Richtung Spaltung, Verarmung und Auflösung getrieben wird.
Denn es ist zu befürchten, dass auf dem bevorstehenden Europäischen Gipfel (27 ...
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Es geht um mehr als den Euro: Wider das Neben- und Gegeneinander im Europa der Nationalstaaten!
Von Jürgen Klute
Im linken wie im rechten Lager, in den gebeutelten Krisenländern wie im stolzen Club der AAA-Länder: Die europäische Gemeinschaftswährung scheint rapide an politischer Unterstützung zu verlieren. Vom unilateralen Ausstieg aus dem Euro, über die parallele Wiedereinführung nationalstaatlicher Währungen bis zur Auflösung der Währungsunion: Die Debatte über die Zukunft des Euro ist längst enttabuisiert ...
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Verantwortung in der Krise
Von Julian Marioulas
Nur wenige Tage nach der Wahl des konservativ-liberalen Präsidenten Nikos Anastasiades brach auf Zypern das von der EU verordnete Chaos aus. Mit dem Vorschlag, selbst kleinere Vermögen unterhalb der unionsweiten Einlagegarantie von 100.000 Euro als Teil eines Banken-Bailouts zu besteuern, diskreditierte sich der neue Präsident ebenso wie die EntscheidungsträgerInnen in Brüssel ...
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Veranstaltungshinweise: Zukunft der Besteuerung internationaler Konzerne und Zypern - "Sonderfall" der Bankenrettung
Konferenz ab 9 Uhr und Vortrag ab 19 Uhr, Berlin 19. Juni 2013
Zukunft der Besteuerung internationaler Konzerne – Für eine gerechtere Steuerpolitik Konferenz u.a. mit Dr. Axel Troost Laut OECD zahlen international tätige Unternehmen prozentual oft erheblich weniger Steuern als Unternehmen, die ausschließlich im eigenen Land tätig sind. Das verfälscht den Wettbewerb, untergräbt die Steuermoral, verletzt das Gerechtigkeitsempfi nden der Bürgerinnen und Bürger und führt zu massiven Steuerausfällen ...
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Griechenland-"Rettung": 77 Prozent flossen in Finanzsektor
Attac-Recherche zeigt: EU-Krisenpolitik rettet Banken, nicht die Bevölkerung
Seit März 2010 haben die Europäische Union (EU) und der Internationale Währungsfonds (IWF) in 23 Tranchen 206,9 Milliarden Euro für die sogenannte “Griechenland-Rettung” eingesetzt. Wofür diese große Summe öffentlicher Gelder im Detail verwendet wird, dokumentieren die Verantwortlichen jedoch so gut wie gar nicht ...
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Mit welcher Perspektive in die Wahlauseinandersetzungen?
Von Dr. Axel Troost
Wenige Tage vor Beginn des Wahlparteitages der LINKEN in Dresden, auf dem das Wahlprogramm beraten und verabschiedet wird, zeichnet sich ein Schwerpunkt der Diskussion ab: Die Krise in Europa. Vor wenigen Wochen eröffnete Oskar Lafontaine, gestützt auf eine Ausarbeitung von Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas sowie letzten Analysen von Fritz Scharpf und Wolfgang Streeck, eine Debatte über den europapolitischen Kurs ...
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Rückkehr zum Nationalstaat wäre unmarxistisch
Interview mit Katja Kipping im Tagesspiegel
Im Interview mit dem "Tagesspiegel" sprach die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, über die Argumente ihres Vorvorgängers Oskar Lafontaine sowie über sture Sozialdemokraten. Dabei stellte sie unter anderem fest: "Natürlich gibt es stressige Phasen, aber die glücklichen Momente überwiegen. Vor einer Woche war ich etwa bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt am Main ...
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Euro-Geldpolitik vor dem Kadi
Von Rudolf Hickel
Am 11./12. Juni wird vor dem Bundesverfassungsgericht in dem Hauptverfahren über das Ja des Deutschen Parlaments zum Euro-Rettungsfonds (ESM) verhandelt. Aber auch die Europäische Zentralbank sitzt wegen ihrer Politik unbeschränkter Käufe von minderwertigen Staatsanleihen aus Eurokrisenländern und anderer Liquiditätshilfen an notleidende Banken auf der Anklagebank ...
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Lohndumping als Krisenbeschleuniger - Wie hängen die europäischen Ungleichgewichte und die Schuldenberge Südeuropas zusammen?
Von Tomasz Konicz
In der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit tobte eine emotional geführte Diskussion über obszönen und oftmals geschickt verheimlichten Reichtum - in Südeuropa, wohlgemerkt. Ausgelöst wurde diese Diskussion durch Studien der EZB und der Bundesbank, die den Anschein erweckten, als ob die Bundesrepublik zu den ärmsten Ländern der Eurozone gehören würde ...
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Signale der Solidarität
Führende Gewerkschafter und Wissenschaftler in der BRD haben eine "Sympathie-Erklärung für den europäischen Alternativ-Gipfel in Athen" abgegeben
Die Lage in Europa wird immer beunruhigender. Große Teile unseres Kontinents rutschen zurück in die Rezession, ohne daß die Folgen der Krise von 2008 auch nur im Ansatz überwunden wären. In den von der Krise am stärksten betroffenen Ländern nehmen Arbeitslosigkeit und soziale Verelendung bislang ungekannte Ausmaße an ...
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Schuldenlegenden
Von Ulrich Busch
Mit der Interpretation der Krise als Schuldenkrise, genauer Staatsschuldenkrise, rückt der Schuldenbegriff in den Fokus der politischen Auseinandersetzung. Aber,was sind in einer Geldwirtschaft wie der unsrigen eigentlich Schulden? Und warum sind Staatshaushalte in aller Regel defizitär? Weshalb zahlt ...
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Heilsame Verwirrung? Der Euro, die Linke und die AfD
Von Albrecht von Lucke
Auf der Linken, und speziell in der Linkspartei, herrscht in der Euro-Frage heillose Verwirrung. Und wer anders könnte sie ausgelöst haben als Oskar Lafontaine? Kaum hatte der homo politicus seinen endgültigen Rückzug aus der Bundespolitik verkündet, machte er nur wenige Tage später klar, was er darunter ...
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Debatte um den Euro
Von Axel Troost
Die europäische Währungsunion wird nach Ansicht von EZB-Präsident Mario Draghi gestärkt aus der Krise kommen, wenn die Regierungen ihre Hausaufgaben machen und nationale Egoismen nicht die Oberhand gewinnen. „Wir können deshalb mit Sicherheit sagen, dass unsere Währungsunion heute wesentlich stabiler ist als noch vor einem Jahr“, argumentiert der EZB-Chef ...
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Massenexodus als wirtschaftspolitische Strategie: Vorbild Lettland?
Von Patrick Schreiner
Immer wieder wird Lettland von Politik und Medien als wirtschaftspolitisches Vorbild gepriesen, an dem sich insbesondere südeuropäische Staaten orientieren sollten. Lettland hatte nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007ff. einen rigiden Kürzungs- und Austeritätskurs gefahren. Staatsausgaben, Sozialleistungen und Löhne wurden drastisch gesenkt – fast wie im neoliberalen Lehrbuch ...
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Linke Strategien in der Eurokrise
Von Mario Candeias unter Mitwirkung von Cornelia Hildebrandt, Etienne Schneider, Thomas Sablowski, Horst Kahrs, Judith Dellheim, Erhard Crome und Sabine Reiner
Mit Blick auf die Streichung von Schulden fordern Troost und Wagenknecht (2013): «Um den Schaden für die öffentlichen Kassen zu begrenzen, müssen die Banken und Hedgefonds sofort zum Verzicht ihrer verbliebenen Forderungen gegen Griechenland gezwungen werden.»Im Entwurf des Programms der LINKEN zur Bundestagswahl 2013 heißt es, dass «Schulden mindestens soweit gestrichen werden [sollen], wie sie auf die Bankenrettung zurückgehen ...
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Hauptwiderspruch Euro?
Von Ingo Schmidt
Es wird wieder gespart. Die neoliberale Spar- und Umverteilungspolitik hat zum Ausbruch von Weltwirtschafts- und Eurokrise beigetragen wie Kapitalismuskritiker behaupten? Keynesianische Ökonomen weisen auf die staatlichen Ausgabenprogramme hin, ohne welche die Krise unmittelbar in eine Depression übergegangen ...
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Aufruf: Europa geht anders!
Demokratie und Soziale Sicherheit in Europa statt weiterer Sozialabbau durch "Wettbewerbspakt"!
Europa kommt nicht aus der Krise. Die Menschen in Europa befinden sich in der Mitte eines verlorenen Jahrzehnts. Mit jedem Jahr seit Krisenbeginn verschlechtern sich die Nachrichten. Die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union erreicht Rekordniveaus: 26 Millionen Menschen haben keinen Arbeitsplatz, rund 10 Millionen mehr als vor der Finanzkrise ...
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Verarmung made in Frankfurt/M. - Die Europäische Zentralbank in der Krise
Von Thomas Sablowski und Etienne Schneider
Als europäischer Staatsapparat mit der geringsten demo-kratischen Legitimation griff die EZB seit Ausbruch der Krise auch zunehmend in politische Prozesse ein, die weit über ihr geldpolitisches Mandat hinausgehen. Im Vergleich mit allen anderen wichtigen Staatsapparaten war es die EZB, die am vehementesten darauf drängte, die Haushaltsrechte na-tionalstaatlicher Parlamente sukzessive einzuschränken und deren Ausgabenpolitik einer autoritären austeritätspolitischen Überwachung unterzuordnen ...
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