Schlagwort: ESM
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Europa am Scheideweg
Bericht von W. Kurth über eine Griechenland-Veranstaltung am 15.12.2016 in Berlin
Unter welchen Prämissen ab Herbst 2017 ein rot-rot-grüner Politikwechsel auf Bundesebene zugleich als alternatives Modell für Europa zustande kommen könnte, diskutierten in Berlin Gesine Schwan, Jürgen Trittin und Axel Troost mit Griechenlands Finanzminister Euklides Tsakalotos, flankiert von Syrizas jüngst eingesetzter Arbeitsministerin Effi Achtsioglou ...
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Ausgleich statt Austerität - Für eine solidarische Europäische Union
Die Wahl Donald Trumps hat auch für Europa dramatische Konsequenzen: Seine Infragestellung der transatlantischen Partnerschaft macht die Zukunft der Europäischen Union zu einer existenziellen Herausforderung für alle europäischen Staaten. Doch ausgerechnet jetzt hat die EU wirtschaftspolitisch ausgesprochen schlechte Karten, gerade im Vergleich mit den USA ...
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Empfehlungen der Sachverständigengruppe für die Überprüfung der griechischen Arbeitsmarktinstitutionen
Im letzten Griechenland-Memorandum von 2015 war die Einsetzung einer Expertenkommission festgelegt worden, die nach den massiven Eingriffen in ArbeitnehmerInnenrechte und die Tarifautonomie Vorschläge für neue und bessere Arbeitsbeziehungen in Griechenland unter Berücksichtigung vorbildlicher europäischer Erfahrungen erarbeiten sollte ...
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Beenden Sie die Austeritätspolitik in Europa und fangen Sie damit in Griechenland an!
Offener Brief an die Bundesregierung
anlässlich der Veranstaltungsreihe des Auswärtigen Amtes zum Thema
„Welches Europa wollen wir?“ und der Podiumsdiskussion mit dem
griechischen Finanzminister Euclid Tsakalotos am 15.12.2016 in Berlin
(...)
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Der IWF verlangt nicht noch mehr Austerität von Griechenland
Von Maurice Obstfeld und Poul M. Thomsen
Der IWF verlangt nicht noch mehr Austerität. Im Gegenteil. Wir warnten die griechische
Regierung, als sie im Rahmen des ESM-Programms mit ihren europäischen Partnern
vereinbarte, die griechische Volkswirtschaft bis 2018 auf Primärhaushaltersparnisse von 3,5 zu
pushen. Unserer Auffassung nach würde dies zu einem Grad von Austerität führen, mit der die
beginnende Erholung nur schwer Fuß fassen könnte ...
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Europa und Griechenland am Scheideweg - Kann durch ein Ende der Austeritätspolitik dem Rechtsruck etwas entgegengesetzt werden?
Diskussionsveranstaltung am 15.12.2016 mit Euklides Tsakalotos, Gesine Schwan, Jürgen Trittin und Axel Troost
Datum: 15.12.2016, 17:00 Uhr
Ort: Urania, Berlin
An der Urania 17, 10787 Berlin
Griechenland steht erneut vor einem dramatischen Krisenszenario. Neuwahlen könnten zu einer Fortentwicklung des rechts-konservativen Trends in Europa führen. An Stelle einer dringenden Neuformierung und Demokratisierung Europas könnte eine Renationalisierung treten ...
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Griechenland: kein Fass ohne Boden
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Das Parlament in Athen hat den Haushalt für 2017 mit knapper Mehrheit gebilligt. Nach einer fünftägigen Debatte votierten 152 Abgeordnete für den Etat der Koalitionsregierung aus Linken und Rechtspopulisten, 146 stimmten dagegen. Der Etat mit Ausgaben von rund 56 Mrd. Euro setzt auf die Förderung des Wirtschaftswachstums ...
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Was wird aus der Eurozone?
Von Björn Hacker und Cédric M. Koch
Die Eurokrise hat deutlich gemacht, wie unvollständig und instabil die Architektur der Währungsunion ist. Dennoch kommen institutionelle Reformen nur schleppend voran oder bleiben auf halbem Wege stecken. Verantwortlich hierfür sind die divergierenden Entwicklungsperspektiven der Mitgliedstaaten für die Eurozone ...
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Er weiß nicht, er antwortet nicht
Auf Anfrage LINKE über die griechischen Schulden verweist Schäuble auf die Eurogruppe
Formalitäten und vagen Äußerungen bedient sich das deutsche Finanzministerium, um
keine klaren Antworten auf die dringenden Fragen um das griechischen Programm und
die Schulden des Landes zu geben. Der zuständige Amtsträger antwortete schriftlich auf die Anfrage, die vor zwei Wochen die deutsche Partei DIE LINKE auf Initiative von
Axel Troost u ...
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Bürgerpost zu Griechenland und Antwort von Axel Troost
Axel Troost: "Wie Sie bin ich ansonsten auch der Meinung, dass man keinen Schuldenschnitt
durchführen muss, sondern dass der Aufschub von Zinszahlungen und Tilgung der
bessere Weg ist. Das sollte man jetzt auf den Weg bringen und nicht erst, weil es
Stimmen kostet, nach der Bundestagswahl. Denn das Herausschieben unangenehmer
Wahrheiten macht Probleme bekanntlich nur schlimmer ...
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Schäuble immer weiter isoliert
Von Eric Bonse
Nach der Kabinettsumbildung in Griechenland steigt der Druck auf Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, dem hochverschuldeten Land entgegenzukommen. Schäuble müsse endlich den Weg für Schuldenerleichterungen frei machen, hieß es am Rande eines Treffens der Eurogruppe in Brüssel. Der CDU-Politiker lehnt das bisher strikt ab – doch er wirkt zunehmend isoliert ...
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LINKE EU-Kritik, aber konkret
Der Parteivorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger hat ein zentrales politisches Problem aufgegriffen: „Die Auseinandersetzung um die Position der LINKEN zur EU hat durch den ‚Brexit‘ neue Nahrung erhalten. Immer wieder wird die Forderung ‚raus aus der EU‘ oder die eines Austritts aus dem Euro als eine linke Antwort formuliert ...
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Griechenland: Wann endet die Tyrannei der Memoranden?
Von Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist mit großer Mehrheit an der Spitze der linken Regierungspartei Syriza bestätigt worden. Er erhielt auf dem Syriza-Parteitag 93,5% der Stimmen. Auf dem ersten Parteitag dieser linken Sammlungsbewegung im Jahr 2013 war er mit 74% gewählt worden.
Syrzia war als ein Bündnis von neun linken Parteien und Organisationen in die politische Arena gestartet ...
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Linke Realpolitik unter Austeritäts-Zwängen
Axel Troost: Zur komplizierten Lage in Griechenland
Dieser Text ist zu erst erschienen auf www.sozialismus.de
Seit Beginn der Eurokrise wird Griechenland in deutschen Medien zumeist nur aus ganz bestimmten Anlässen behandelt, die – selbst bei ausgewogener Berichterstattung im Detail – im Großen ein einseitiges und verzerrtes Bild des Landes vermitteln: Wenn die schwelende Krise periodisch zu einem Spektakel eskaliert, wenn eine letzte Verhandlungsrunde über das Schicksal der Eurozone zu entscheiden droht ...
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Veranstaltungshinweis: Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart
Konferenz und Podiumsdiskussion, 23. September 2016
Ort: "Energieforum" / Stralauer Platz 34, 10243 Berlin
Zeit: 23.09.2016, 09:45 - 21:45 Uhr
Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen ...
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Italien: Bail-in darf nicht zur neuen Religion werden
Von Axel Troost
Ende Juni legte die italienische Regierung überraschend den Vorschlag eines Bankenrettungspakets auf den Tisch. Nach dem Brexit-Referendum waren europaweit die Kurse von Bankaktien abgerutscht. Von einer „Welle der Unsicherheit, die gravierende Auswirkungen auf die Finanzmärkte habe“, wie der italienische Finanzminister Padoan in der Bild-Zeitung schrieb, war aber – zumindest außerhalb Italiens – eher wenig zu spüren ...
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Griechenland: Licht am Ende des Tunnels?
Von Axel Troost
Mit mehreren Monaten Verspätung haben die Euro-Finanzminister in der Nacht zum Mittwoch den Weg für die Auszahlung weiterer Milliarden an Griechenland frei gemacht. Das Hilfsprogramm läuft weiter, einen Showdown wie im letzten Jahr gibt es nicht. Griechenland muss weiter sparen, bekommt dafür aber Schuldenerleichterungen in Aussicht gestellt ...
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Austeritäts-Fans ist jedes Mittel recht.
Von Bernd Riexinger
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sieht die nach Empfinden einiger Wähler zu laxe Anwendung des Euro-Stabilitätspaktes als Mitgrund für das Erstarken der AfD. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:"Den Verfechtern neoliberaler Kürzungsideologie ist offenbar jedes Mittel recht, um ihren unsozialen Kurs zu begründen ...
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Der IWF droht mit Ausstieg - Die Lage in Griechenland spitzt sich erneut zu
Von Joachim Bischoff
Der IWF fordert die Finanzminister der Eurozone auf, unverzüglich mit Verhandlungen zu einem Schuldenschnitt für Griechenland zu beginnen, In dem Brief droht Lagarde mit einem Ausstieg des IWF aus dem Kreditprogramm für Griechenland, falls nicht unverzüglich über Schuldenerleichterungen für das Land gesprochen werde ...
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Offener Brief an Cameron, Hollande, Merkel und Renzi zur kritischen Lage Griechenlands vor dem Treffen der EUROGROUP am 9.5.2016
Dass die „Griechenland-Rettung“ oder die „Griechenland-Hilfen“ die griechische Bevölkerung in die Verarmung und den Ruin getrieben, die sozialen und ökonomischen Probleme weiter zugespitzt haben, wird selbst von Hardlinern eingestanden. Das haben dieser Tage das White Paper des Berliner ESMT und das „Handelsblatt“ vom 4 ...
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