Schlagwort: Sparpaket
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Die neue Große Depression
Von Michael R. Krätke
Fünf Jahre dauert diese Weltwirtschaftskrise nun schon, und ein Ende ist nicht in Sicht, im Gegenteil: Seit dem 15. November ist es amtlich, die Eurozone und die EU insgesamt stecken tief in der Rezession. Auch wenn die deutsche Wirtschaft bisher noch zulegt, die Wirtschaft aller Euroländer zusammen genommen schrumpft, im dritten Quartal 2012 um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal und um 0,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal ...
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Krise drückt weltweit auf die Einkommen
Globaler Lohn-Report: ILO warnt vor Wettlauf um die niedrigsten Löhne
Die Lohnentwicklung bleibt weiterhin hinter dem Stand vor Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise zurück. Dies geht aus dem Globalen Lohn-Report hervor, den die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) am Freitag in Genf vorstellte. Im weltweiten Durchschnitt stiegen im Jahr 2011 die monatlichen Bruttolöhne unter Abzug der Inflation um 1,2 Prozent ...
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Tarifautonomie: EU-Kommission will europaweit Löhne senken
DGB klartext 42/2012
Im Schatten der Krise arbeitet die EU-Kommission am Abbau der Arbeitnehmerrechte in Europa. Nun soll zukünftig eine „tripartite Lohnbeobachtungsgruppe“ die Lohnpolitik der EU-Staaten „koordinieren“. Ein klarer Angriff auf die Tarifautonomie, meint der klartext.
Lohnkürzungen, Entlassungen, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen – die Menschen in Europas Krisenländern trifft die Kürzungspolitik hart ...
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FTD: Entschuldigung
Die Letzten Zeilen der Financial Times Deutschland finden sie hier...
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Merkels Europa-Politik ist nicht alternativlos
von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Vor einer Woche hat der Bundestag mit der Mehrheit von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen dem zweiten Hilfspaket für Griechenland zugestimmt. Mit dem Paket verbunden ist die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von insgesamt fast 44 Mrd. Euro an Griechenland, bei Weiterführung des harten Austeritätskurses der griechischen Regierung ...
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Fünf Argumente für ein "Alter Summit"
Von Elisabeth Gauthier, aus dem neuen "Sozialismus" (Heft Nr. 12 – Dezember 2012)
Vieles wurde zu den Europa betreffenden Herausforderungen äußerst zutreffend in drei Artikel der letzten Ausgabe dieser Zeitschrift (Sozialismus 11-2012) aufgezeigt. Thomas Händel und Frank Puskarev sprechen von einem »missing link« in der bisherigen Debatte, nämlich der notwendigen realwirtschaftlichen Basis für ein »zukunftsfähiges, demokratisch gesteuertes Europa« ...
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IMK Report: Zu schwache deutsche Arbeitskostenentwicklung belastet Europäische Währungsunion und soziale Sicherung
Von Ulrike Stein, Sabine Stephan und Rudolf Zwiener
"Seit Beginn der Währungsunion ist eine zunehmende Divergenz der Lohnstückkostenentwicklung in der Industrie und in der Gesamtwirtschaft und damit der preislichen Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der EWU zu beobachten. Da Länder in einem gemeinsamen Währungsraum nicht die Möglichkeit haben, ihre preisliche ...
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Ein klares Signal für einen Politikwechsel in Europa
Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
In Südeuropa sind Hunderttausende gegen den Sparkurs ihrer Regierungen auf die Straße gegangen. Anlässlich des europaweiten Aktionstages für Arbeit und Solidarität protestierten erstmals in mehreren Ländern hundertausende BürgerInnen gegen die unsinnige und perspektivlose Sparpolitik, die den Ländern als Konsequenz aus dem Fiskalpakt auferlegt wird ...
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Innerstaatliche Umsetzung des Fiskalvertrages - Schriftliche Stellungnahme für die Anhörung im Haushaltsausschuss des Bundestages am 19.11.2012
Von Dr. Dieter Vesper, Berlin
In der deutschen Öffentlichkeit wird die europäische Finanz-und Wirtschaftskrise vor allem als Staatsschuldenkrise thematisiert. Insbesondere die südeuropäischen Länder hätten, so die weit verbreitete Meinung, über ihre Verhältnisse gelebt und müssten nun den Gürtel enger schnallen: Lohnsenkungen, Arbeitsmarktreformen, Rückführung überbordender Sozialleistungen, Einschnitte im öffentlichen Dienst sowie eine massive Verringerung der Staatsverschuldung werden angemahnt ...
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Noch immer keine Lösung für Griechenland
Von Joachim Bischoff
Das griechische Parlament hat mit einer knappen Mehrheit von 153 Stimmen ein neues Sparprogramm über 13,5 Mrd. Euro für die nächsten Jahre gebilligt. Kurz darauf wurde der auf diesen Kürzungen basierende Haushalt für 2013 mit 176 zu 128 Stimmen beschlossen. Er gilt in Griechenland als »härtester Sparhaushalt aller Zeiten« und sieht Ausgabensenkungen in Höhe von knapp 10 Mrd ...
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Brauchen Krisenproteste MartyrerInnen?!
Von Markus Euskirchen
In Spanien hat sich die sozialistische Kommunalpolitikerin Amaya Egaña anläßlich der Zwangsräumung der Wohnung ihrer Familie aus dem Fenster gestürzt und damit selbst getötet (einzig das Handelsblatt ging mit einem eigenen Bericht über die Verteilung der Agenturmeldung hinaus). Es handelt sich hierbei nicht um den ersten Selbstmord angesichts Zwangsräumung ...
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Böckler impuls: u.a. Sparen nur mit Augenmaß
Der Informationsdienst der Hans-Böckler-Stiftung bringt alle zwei Wochen auf acht Seiten prägnante Analysen und Berichte rund um die Themen Arbeit, Wirtschaft und Soziales. Kurz und anschaulich für Leute mit Zeitnot geschrieben, wertet er konsequent wissenschaftliche Quellen und fundierte Fachsichten aus ...
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Hier und in Europa: Demokratie und Sozialstaat verteidigen!
Europäischer Streik- und Aktionstag am 14. November 2012
Aufruf:
Europaweit gehen die Menschen am 14. November auf die Straße. In Portugal, Spanien und Griechenland protestieren sie mit Generalstreiks dagegen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ganz Europa für die Folgen der Finanzkrise zahlen sollen. Während Banken mit milliardenschweren Rettungspaketen unterstützt werden, werden europaweit Hundertausende Arbeitsplätze vernichtet, Sozialleistungen zusammengestrichen und die dortige Wirtschaft weiter kaputtgespart ...
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Spanische Zerreißprobe
Von Dorothea Wuhrer
Derweil der Kelch des Euro-Austritts an Griechenland noch einmal vorüber gegangen zu sein scheint, gerät Spanien mehr und mehr in den Fokus der Märkte und der europäischen Institutionen. Doch Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy sträubt sich seit Monaten, das Wort „Rettung“ auch nur auszusprechen ...
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Europäische Finanzhilfen und deutscher Beitrag
Bundesfinanzministerium: Die wichtigsten Zahlen der europäischen Finanzhilfeprogramme im Überblick
Auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen finden Sie Informationen und Graphiken zu folgenden Punkten:
Die Finanzhilfeprogramme im Überblick
Ausschöpfung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF)
Inanspruchnahme der EFSF-Programme
Deutscher Gewährleistungsrahmen ...
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FTD: Deutsche Exporte im Krisenstrudel
Von Martin Kaelble
Lesen Sie den Artikel auf der Internetseite der Financial Times Deutschland
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Ausweitung der Krise in Europa?
Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Die Bundeskanzlerin Merkel muss sich um einen Kompromiss mit dem britischen Premierminister Cameron bemühen. Der konservative Premier hatte erklärt, er werde sein Veto gegen die EU-Haushaltsplanung einlegen, sollte es keine für Großbritannien gangbare Lösung geben. Er hatte damit dem Druck seines rechten Parteiflügels nachgegeben ...
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Mutter aller Streiks
Von Helena Smith, Übersetzung Holger Hutt
Griechenland Die Regierung lässt den Gürtel noch einmal enger schnallen, "zum allerletzten Mal", wie Premier Samaras beteuert, dem die Betroffenen mit einem Generalstreik antworten
Es hat den Anschein, als beruhige sich der internationale Finanzmarkt vorübergehend. Von der Europäischen Zentralbank (EZB) offerierte Sicherheiten wie die Option, gegebenenfalls Staatsanleihen aufzukaufen, die sich nur noch schwer refinanzieren lassen, zeigen Wirkung ...
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Fiskal- und Wirtschaftsunion: Angriff auf Demokratie und soziale Rechte
Von Alexander Ulrich und Steffen Stierle
Sechser-Pack, Zweier-Pack, Fiskalpakt, Euro-Plus-Pakt, Europäisches Semester, EFSF, ESM – unter dem Eindruck der Krise wurde in den letzten Jahren eine Governance-Reform nach der anderen beschlossen. Die Logik all dieser Pakete und Pakte ist immer die gleiche: Die öffentlichen Schulden sollen durch Ausgabenkürzungen abgebaut werden ...
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Von der Krisenunion zur Solidaritätsunion
Von Udo Bullmann, Michael Roth, Thorsten Schäfer-Gümbel
"Die Zeit ist reif für »mehr Europa«, für den Sprung zu einer echten Wirtschafts-, Fiskal- und Sozialunion. Weder 1992 in Maastricht noch mit dem Vertrag von Lissabon gab es die Kraft und Bereitschaft zu diesem Integrationsschritt."(S.6)Den gesamten Text finden Sie im beigefügten PDF-Dokument
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Axel Troost
