Schlagwort: Umverteilung
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MEMORANDUM 2015
40 Jahre für eine soziale und wirksame Wirtschaftspolitik gegen Massenarbeitslosigkeit
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik setzt sich auch im 40. Jahr für ein aktuelles Thema ein: Umverteilung. Zwar scheint Deutschland vergleichsweise gut durch die Krise der Eurozone zu kommen - die entscheidenden Probleme bleiben jedoch bestehen: Massenarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Unterbeschäftigung sind zum Grundbestandteil der Gesellschaftsordnung geworden ...
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Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0
Zu den Aufgaben und Möglichkeiten einer Partei der Zukunft im Europa von Morgen von Katja Kipping und Bernd Riexinger
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
wer wüsste das besser als wir: die Weltgeschichte hat manchmal Humor und ewige Zeitalter können erstaunlich kurz sein. Das gilt heute mehr denn je. Denn, wer hätte Anfang der 1990er Jahre gedacht, was wir heute wissen: Das damals dreist verkündete Ende der Geschichte, es ist selbst schon wieder zu Ende ...
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Ungleichheit: Deutschland liegt vorn
Böckler Impuls Ausgabe 05/2015
Die Vermögen in modernen Gesellschaften sind extrem ungleich verteilt – so lautet eine zentrale Erkenntnis von Thomas Piketty in „Das Kapital im 21. Jahrhundert“. Miriam Rehm und Matthias Schnetzer zeigen, dass dies in Europa in besonderem Maße für Deutschland und Österreich gilt.Die beiden Wissenschaftler der Arbeiterkammer in Wien haben den Household Finance and Consumption Survey (HFCS) ausgewertet ...
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"Schwarze Null" oder öffentliche Wachstumsimpulse?
Carsten Sieling und Axel Troost über rot-rot-grüne Verständigungspotenziale
Die Situation der Parteien links von der Union ist zurzeit wenig hoffnungsvoll. Die SPD verharrt in Meinungsumfragen bei ca. 25%. Carsten Sieling erklärt, die Partei habe »keine schlüssige Strategie, wie sie wieder Wahlergebnisse über 30% erzielen kann«. DIE LINKE klebt bei 8%, profitiert weder von der Finanzkrise noch von der Oppositionsführerschaft gegenüber der Großen Koalition ...
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Kommunalfinanzbericht 2015
Eine Studie im Auftrag von ver.di NRW von Kai Eicker-Wolf und Achim Truger
Die vorliegende Studie hat die Kommunalfinanzen des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen zum Gegenstand und ist im Auftrag von ver.di Nordrhein-Westfalen, Landesfachbereich Gemeinden von September bis November 2014 erarbeitet worden.
Ein großer Teil des hier aufgearbeiteten und präsentierten empirischen Materials wurde vom Statistischen Bundesamt (StBA) zur Verfügung gestellt ...
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Lebenseinkommen von Arbeitnehmern in Deutschland: Ungleichheit verdoppelt sich zwischen den Geburtsjahrgängen 1935 und 1972
Von Timm Bönke und Holger Lüthen
Einkommensungleichheit wird zumeist im Hinblick auf ihre aktuelle Entwicklung betrachtet. Eine längerfristige Perspektive bietet die Möglichkeit, die Einkommenssituation der heutigen Generation mit der ihrer Elterngeneration zu vergleichen. Mithilfe eines neuartigen Datensatzes wird hier erstmals die Ungleichheit von Löhnen und Gehältern, die über das gesamte Erwerbsleben erzielt wurden, gemessen ...
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Soziale Ungleichheit zurückdrängen
Von Axel Troost
Aus dem Sondervotum dreier Richter_innen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 17.12.2014 zur Erbschaftsteuer:
„Wir stimmen der Entscheidung zu, sind aber der Ansicht, dass zu ihrer Begründung ein weiteres Element gehört: das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG. Es sichert die Entscheidung weiter ab und macht ihre Gerechtigkeitsdimension erst voll sichtbar ...
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Nahende Schuldenbremse macht solidarischen Länderfinanzausgleich unumgänglich
Pressmitteilung von Axel Troost
„Der heutige Bericht des Stabilitätsrates, nach dem die Länder in ihrer Gesamtheit 2017 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen dürften, ist irreführend“, so Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Troost weiter:„Nach einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln), wird die Hälfte der Bundesländer die Kriterien der nahenden Schuldenbremse nicht erfüllen ...
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Ende des Solis wäre Ende der Solidarität
Bundestagsrede von Axel Troost am 03.12.2014
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Herr Gutting, es ist schon ein Witz, wenn man auf der einen Seite sagt: „Im Zusammenhang mit dem Soli muss man grundsätzlich über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen reden“, und auf der anderen Seite keine Föderalismuskommission III eingesetzt wird, sondern so gemauschelt wird wie im Augenblick, und der Finanzminister sogar noch hofft, am nächsten Donnerstag, also am 11 ...
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Umlage des Soli auf Einkommen- und Körperschaftsteuern verstärkt die Kluft zwischen den Bundesländern
Von Axel Troost
Laut Berechnungen aus den Ministerien von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz[1] hätte eine Umlage des Solidaritätszuschlags auf die Lohn- und Einkommensteuer, Körperschaft- und Abgeltungsteuer unterschiedliche finanzielle Auswirkungen auf die einzelnen Länderfinanzen. Dabei zeigt sich, dass die strukturstärkeren Länder bessergestellt würden als strukturschwache Länder – sowohl vor als auch nach dem Länderfinanzausgleich ...
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Nur für reiche Bundesländer
Von Simon Poelchau
Der rot-grüne Plan zur Abschaffung des Solis würde Ostdeutschland benachteiligen: "Die Umlage des Solis auf die Einkommensteuer würde nach Zahlen von 2013 gerechnet Spitzenreiter Hessen 20 Prozent höhere Einnahmen bescheren als Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern"(...)Den ganzen Artikel finden Sie auf www ...
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Wie politischen Stillstand und Stagnation überwinden?
Von Axel Troost
Seit einem Jahr regieren Schwarz und Rot zusammen. Regierungschefin Angela Merkel sieht sich wachsenden Krisen in Europa, dem geopolitischen Umfeld und internen Brüchen ausgesetzt. Vor allem wächst der europäische Druck auf Deutschland, anders als bisher auf die seit der großen Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 anhaltende Wirtschaftsflaute zu reagieren ...
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Gleichwertige Lebensverhältnisse nur durch einen solidarischen Länderfinanzausgleich möglich
Bundestagsrede von Axel Troost zum Länderfinanzausgleich am 25.11.2014
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Der Bundesfinanzminister ist nicht nur für den Bundeshaushalt zuständig, sondern bundesseitig auch für den Prozess des Länderfinanzausgleichs. Dazu möchte ich meine Rede heute halten.
Bis 2019 laufen zentrale Elemente des Länderfinanzausgleichs aus und müssen neu verhandelt werden - eine große Aufgabe, weil Länderfinanzausgleich heißt, einen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern und ihren Gemeinden zu schaffen ...
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Fairer Föderalismus? Zum Reformbedarf bei Bildung und Finanzen
Von Prof. Dr. Wolfgang Renzsch
Summary
1. Die Ausgangsbedingungen für eine erfolgreiche Finanzreform 2019 sind nicht gut. Von den drei Stufen der Bundesstaatsreform seit 2006 war keine weniger intensiv vorbereitet als dieser letzte und schwierigste. Dieses gilt auch im Vergleich mit früheren Finanzreformen von 1955 und 1969.
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Verhandlungen über den Länderfinanzausgleich erst einmal im Abklingbecken
Von Axel Troost
Ich hoffe, dass diese Anmerkungen dazu beitragen können, Frau Kraft und andere Kritiker des Länderfinanzausgleichs aus strukturstärkeren Bundesländern davon zu überzeugen, dass ein gegenseitiges Ausspielen der eigenen Stärken und Schwächen der falsche Weg ist. Auch wenn der durch die Schuldenbremse hausgemachte ...
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Solidarität herstellen – Investitionen ermöglichen: Für einen fairen und nachhaltigen Länderfinanzausgleich
Gemeinsame Erklärung von Der Paritätische Gesamtverband, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Deutscher Kulturrat (DKR), Diakonie Deutschland, Sozialverband VdK und Volkssolidarität
Die Zukunft der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Bundesländern wird derzeit neu verhandelt. Die Ergebnisse der Verhandlungen sind richtungsweisend für die zukünftige Entwicklung und Leistungsfähigkeit der lokalen Infrastruktur.
Kulturelles und soziales Leben findet vor allem in den Kommunen statt ...
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Austerität ist Ursache und nicht Lösung der europäischen Wirtschaftskrise
Vortragsmaterialien von Axel Troost zur Tagung der Rosa Luxemburg Stiftung in Brüssel
Als Sofortmaßnahmen zur Beseitigung der Euro-Krise fordert die LINKE ein 6 Punkteprogramm:
1. Sofortiges Ende der diktierten Sparprogramme und der undemokratischer Einflussnahme
2. Finanzierung der öffentlichen Haushalte von den Finanzmärkten abkoppeln
3. Schuldenschnitte für überschuldete Staaten und europäische Vermögensabgabe zum Schuldenabbau
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Haushaltspolitik - eine Schwarze Null ist kein Selbstzweck
Von Axel Troost
Die Bundesregierung (und die vorherige Regierung) haben sich in der Haushaltspolitik eingemauert. Mit verschiedenen Regelungen – angefangen mit den verschärften Maastricht-Kriterien über die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse bis zum Fiskalpakt – wurden die Möglichkeiten der Verschuldung stark eingeschränkt bis unmöglich gemacht ...
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Deutsche Einheit: Noch bleibt viel zu tun
DGB klartext 29/2014
25 Jahre nach dem Mauerfall stockt die Angleichung zwischen Ost und West. Bei Tariflöhnen ist die Lücke zwar fast geschlossen. Doch bei Investitionen am Bau, Forschung und Entwicklung verliert der Osten an Boden. Strukturschwache Regionen müssen auch nach 2019 gefördert werden, wenn Länderfinanzausgleich und Soli auslaufen, fordert der DGB ...
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Länderfinanzausgleich: Ist Bayern sogar im Minus?
Von Axel Troost
„Ein Land, das erst jahrzehntelang mit offenen Händen nimmt und dann die Nehmer als Schmarotzer hinstellt, hat allerdings ein Glaubwürdigkeitsproblem“(Süddeutsche Zeitung über Bayerns Kritik am Länderfinanzausgleich) [1]
Zusammenfassung
Werden die parallelen Entwicklungen von ...
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