Schlagwort: Eurokrise
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MEMORANDUM 2014
Kein Aufbruch - Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden
Das MEMORANDUM 2014 untersucht die aktuelle wirtschaftliche Lage und unterbreitet Vorschläge, wie die derzeitigen Probleme bekämpft werden können. Notwendig ist eine nachhaltige, sozialökologisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik, die die Krisenursachen direkt angeht. Eine alternative Finanz- und Steuerpolitik und eine Reform des Länderfinanzausgleichs stehen im Mittelpunkt der Analyse ...
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Europa und die rechte Versuchung
Von Albrecht von Lucke
Tatsächlich gilt es zweierlei zu unterscheiden: Seit Beginn der Eurokrise wurde in aller Regel nicht das Projekt der Europäischen Union in Frage gestellt, als einer aus der Kriegserfahrung der letzten Jahrhunderte erwachsenen Werte- und Friedensgemeinschaft. Ganz anders verhält es sich dagegen mit dem Projekt der Währungsunion ...
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Euroländer bleiben im Schuldenstrudel
Von Simon Poelchau
In den südlichen Krisenländern und Irland brachte die rigide Sparpolitik nicht die erhofften Resultate. Denn in diesen Ländern schrumpfte gleichzeitig die Wirtschaftsleistung, was dazu führte, dass sich die Schuldensstandquoten zusätzlich zur Neuverschuldung weiter erhöhten. So schaffte es etwa Spanien, seine Staatsausgaben von 47,8 Prozent des BIP im Jahr 2012 auf 44,8 im Jahr 2013 zu verringern und das öffentliche Defizit von 10,6 auf 7,1 Prozent zu senken ...
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Euro-Kritik von rechts: Die Alternative für Deutschland (AfD)
Info-Papier des Parteivorstands der Partei DIE LINKE
Falsche Krisenanalyse: Die gegenwärtige Krise ist für die AfD keine Wirtschafts- und Finanzkrise, sondern lediglich eine Euro- und Staatsschuldenkrise. Als wesentliche Ursache werden die verfehlten Wirtschafts- und Haushaltspolitiken anderer EU-Mitgliedsstaaten gesehen. Zentral ist in diesem Zusammenhang die Forderung nach so genannter »nationaler Haushaltsdisziplin« ...
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Spanische Großbanken sind Weltmeister
Von Ralf Streck
Allseits wurde beim Ausbruch der Finanzkrise gefordert, Großbanken zu verkleinern, weil sie eine erhebliche Gefahr für ganze Länder und sogar für die Weltwirtschaft darstellen. Davon ist kaum noch etwas zu hören. In vielen Ländern hat die Konzentration unter Banken sogar noch zugenommen. Spanien ist das Paradebeispiel ...
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Politikwechsel für Europa - Für eine offensiv-solidarische Gewerkschaftspolitik
Von Otto König und Richard Detje
Die Spaltung Europas lässt sich an parallelen Events ablesen. Das eine fand in Athen statt und hatte zwei Aspekte, das andere in Brüssel und hatte mehr als 50.000 TeilnehmerInnen. In beiden Fällen geht es um Deutungshoheit: Quo vadis Europa?
In Athen lautete die Botschaft von Angela Merkel und Antonis Samaras: Die Medizin der Austerität wirkt, Griechenland ist auf dem Weg der Erholung ...
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IWF-Selbstkritik wie immer folgenlos
Von Lucas Zeise
Zuletzt machte das Eingeständnis die Runde, daß die Knebelungs- und Sparprogramme für Griechenland, an denen der IWF selbst zusammen mit der EZB und der EU-Kommission führend beteiligt ist, fehlerhaft und ganz ohne jeden Realitätsbezug waren. Bezeichnenderweise blieb die Studie ohne Konsequenzen. Die Politik der Troika und des IWF gegenüber Griechenland ist so destruktiv wie zuvor ...
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Deutschlands Exportstärke am Pranger!?
IG Metall: Wirtschaftspolitische Informationen
In regelmäßigen Abständen wird Deutschland aufgrund der Außenhandelsüberschüsse an den Pranger gestellt – zuletzt von der EU-Kommission, den USA und dem IWF. Die Kritik: Deutschland stehe wirtschaftlich heute so gut da, weil die deutsche Wirtschaft auf Kosten anderer Länder wächst und in Ländern wie Spanien oder Portugal die Arbeitslosigkeit hochtreibe ...
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Gescheiterte Krisenpolitik und die Notwendigkeit eines anderen Europa
Von Patrick Schreiner
Gegen die Wirtschaftskrise setzen die EU-Kommission und die europäischen Regierungen auf drastische Lohnsenkungen in Südeuropa, verbunden mit einer „Flexibilisierung“ der Arbeitsmärkte. Erklärtes Ziel ist es, die europäischen Volkswirtschaften im Allgemeinen und die südeuropäischen im Besonderen „wettbewerbsfähiger“ zu machen ...
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Das lose Ende der Bankenunion
Von Simon Poelchau
Sie soll die Steuerzahler davor schützen, dass sie für künftige Bankenpleiten wieder zahlen müssen: die Bankenunion. Doch ein kleines Detail, auf das sich das Europaparlament und die EU-Finanzminister einigten, könnte ein Einfallstor dafür sein, dass Europas Bürger womöglich wieder für marode Geldhäuser geradestehen müssen ...
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Dritter Newsletter von TroikaWatch
Gesamtsituation
Ähnlich wie in den letzten Monaten lässt sich die europäische Situation so charakterisieren, dass die Regierungen versuchen, den Schein zu wahren, während die Situation sich für immer mehr Menschen verschlechtert. Nach Irland ist Portugal wahrscheinlich das zweite Land, dass den Troika-Schirm im Mai verlässt ...
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Industrie- und Regionalpolitik für die EU-Krisenländer - Re-Industrialisierung?
Von Hermann Bömer
EinleitungUnter dem Stichwort „Re-Industrialisierung“ wird verstärkt die Frage aufgeworfen, wie die nicht zuletzt durch langfristige Handels- und Leistungsbilanzungleichgewichte hervorgerufene Instabilität in der EU und speziell in der EWU mit den Strukturen und industriellen Potentialen in den Mitgliedsländern und Regionen zusammen hängt und durch eine intensive und neue Industrie- und Regionalpolitik teilweisereduziert werden kann ...
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Nationalkonservativ und marktradikal - Eine politische Einordnung der AfD
Von Felix Korsch.
Die Alternative für Deutschland (AfD) reüssiert durch ihre «radikal euro(pa)skeptische Botschaft» (Plehwe 2014: 63). Ein Umstand, der rasch dazu verleiten kann, das Menetekel des Rechtspopulismus zu erkennen. Das könnte sich nun als Missverständnis herausstellen. Denn die Partei verzichtet zwar nach ...
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TROIKA-Politik: Hoffnung für Griechenland?
Von Axel Troost
Nach über sechsmonatigen Verhandlungen haben sich die Troika aus Vertretern der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit Griechenland auf die nächsten Schritte in der Strukturpolitik und der Auszahlung ausstehender Kredittranchen geeinigt und damit können die längst überfälligen Tranchen in Höhe von 10,6 Mrd ...
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Staatsanwalts-Versagen im Landesbank-Prozess: Aufklärung nötig
Pressemitteilung von Klaus Bartl
Bartl: „Versehen“ der Staatsanwaltschaft im Landesbank-Prozess noch haarsträubender – Fraktion berät Konsequenzen
Entgegen der Pressemitteilung vom 13.2.2014, der Prozess gegen Landesbank-Manager sei geplatzt, da die Staatsanwaltschaft Leipzig nur den elektronischen Weg der Beschwerde ...
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Karlsruhe stärkt Haushaltsrecht des Bundestages
Pressemitteilung von Gregor Gysi
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), also den dauerhaften Euro-Rettungsschirm, abschließend zurückgewiesen, der EU-Schuldenstaaten mit bis zu 500 Milliarden Euro stützen soll. Deutschland haftet dabei völkerrechtlich verbindlich mit bis zu 190 Milliarden Euro ...
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Bankenabwicklung: Regeln werden Praxistest nicht bestehen
Bundestagsrede von Dr. Axel Troost
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tag für Tag gehen in Südeuropa eigentlich gesunde Unternehmen pleite. Ihre Reserven sind nach jahrelanger Krise aufgebraucht, und sie bekommen keine bezahlbaren Kredite mehr. Ihre Banken kämpfen ebenfalls mit der Rezession und mit Altlasten. Die Krisenstaaten verlieren wirtschaftlich weiterhin den Anschluss ...
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Vermögensverteilung in der Eurozone: 15 Blicke hinter die Kulisse der "sozialen Marktwirtschaft"
Von Jascha Jaworski
2013 hatte die EZB Daten zur Vermögenskonzentration in der Eurozone veröffentlicht. In Anbetracht der sog. „Hilfsgelder“, die aufgrund der Eurokrise über den sog. „Rettungsfonds“ (ESM) fließen, griff die Mainstreampresse die Daten auf, um wieder einmal das falsche Bewusstsein zu stiften und Bevölkerungen unterschiedlicher Länder gegeneinander aufzubringen ...
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Begrenzte Untersuchungen führen zu begrenzten Ergebnissen
Pressemitteilung von Troika Watch: Antwort auf den Untersuchungsbericht des Europäischen Parlaments zur Troika
Heute stimmt das Europäische Parlament über den
„Bericht zur Untersuchung der Rolle und der Operationen der Troika
(Europäische Zentralbank, EU-Kommission und Internationaler
Währungsfonds)“ ab. In Europa wurden in den letzten drei Jahren in
einer nie da gewesenen Weise Finanzinstitutionen auf Kosten der
normalen Bürger herausgekauft ...
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Der gedeckelte Bonus - Banken versuchen, neue EU-Regeln zu umgehen
Von Hermannus Pfeiffer
»Keine Gehaltsexzesse mehr«? Sechs Jahre nach Ausbruch der Bankenkrise ist in den Finanzzentren von den früheren Ankündigungen wenig übrig geblieben. Viele Banken schütten angesichts üppiger Gewinne längst wieder üppige Gehälter und Boni aus: Nach einer Umfrage des britischen Vergütungsspezialisten Emolument hat mehr als die Hälfte der Banker in London für das vergangene Jahr einen höheren Bonus erhalten als noch 2012 ...
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