Schlagwort: Parteien
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DIE LINKE nach der NRW-Wahl In schwerem Fahrwasser
Von J. Bischoff, R. Detje und B. Sander; Aus: Sozialismus Aktuell
Der CDU Spitzenkandidat Röttgen, zugleich Minister für Umwelt und Energie unter Frau Merkel, hatte am Ende des Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen in einer Verzweiflungstat versucht, den Absturz der CDU abzuwenden, indem er die Wahl zu einer Abstimmung über die Europa-Politik der Bundeskanzlerin erklärte ...
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NRW-Wahlnacht-Spezial: Vierter Erfolg der Piraten-Partei
Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs und Konstanze Kriese
Die Piraten-Partei ist in den vierten Landtag in Folge eingezogen. Dabei handelt es sich nicht um irgendeinen Landtag, sondern um den Landtag des bevölkerungsreichsten Landes der Bundesrepublik, um den Landtag, der für neue Parteien traditionell schwer zu erstürmen war.Die Piraten-Partei bleibt ein schillerndes neues Phänomen in der deutschen Parteienlandschaft und ist daher als Projektionsfläche für vielerlei Motive geeignet ist ...
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Die Zukunft des Fiskalpakts liegt in den Händen der SPD
Von Jens Berger, NDS
Angela Merkels Traum von einer Austeritätspolitik mit Ewigkeitsgarantie hat durch den Wahlerfolg François Hollandes erste Risse bekommen. Zwar ließe sich der Fiskalpakt, wenn es hart auf hart kommen sollte, auch ohne die Franzosen umsetzen. Der Widerstand Hollandes hat bereits die Kritiker in anderen Ländern aufhorchen lassen ...
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Die Piraten-Partei im dritten Landtag – Themenausgabe des Wahlnachtberichts zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
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Vermögensteuer jetzt!
Offener Brief von Gregor Gysi an die Fraktionsvorsitzenden der anderen Oppositionsparteien im Bundestag
Gregor Gysi hat in einem Brief an die
Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen vorgeschlagen, einen
gemeinsamen Antrag für die Widererhebung der Vermögensteuer zu
erarbeiten und im Deutschen Bundestag auf den Weg zu bringen:
Sehr geehrte Frau Künast,
sehr geehrter Herr Trittin,
sehr geehrter Herr Dr ...
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KOMMENTAR VON ROBERT MISIK: Das machen wir doch mit links!
TAZ-DEBATTE
10 Punkte fürf eine starke LINKE hier online lesen
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Rico Gebhardt (Sachsen): Die LINKEN und die PIRATEN in SACHSEN
Zwischen Partnerschaft bei Partizipations-Projekten und Gegnerschaft bei der Perspektive Politikwechsel
Seit der Europawahl 2009 und Achtungserfolgen der „Piraten“ in Sachsen – z. B. einem zweistelligen Stimmenergebnis im Dresdner Hechtviertel – war abzusehen, dass von dieser Partei eine Veränderung der politischen Landschaft ausgehen kann. Als LINKE betrachten wir das Aufkommen einer ernst zu nehmenden neuen demokratischen Partei als Belebung des politischen Wettbewerbs ...
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Ein neues Führungsteam ist nicht alles
Joachim Bischoff / Hasko Hüning / Björn Radke: Zur Zukunft der Linkspartei
Anfang Juni findet in Göttingen der Bundesparteitag der LINKEN statt. Der seit langem festgelegte Termin stellt die gesamte Partei vor große Herausforderungen. Sie will nicht nur die personelle Neubesetzung der Führungsebene klären, sondern auch in einer breiten innerparteilichen Debatte eine Verständigung auf eine politisch-strategische Konzeption zustande bringen ...
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MEMORANDUM 2012
Europa am Scheideweg – Solidarische Integration oder deutsches Spardiktat
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat ihr neues MEMORANDUM vorgelegt. Wie im vergangenen Jahr wurde die Kurzfassung bis Ende März von über 1.000 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern durch ihre Unterschrift unterstützt.
Die Arbeitsgruppe ...
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Michael Brie: Segel setzen in stürmischen Zeiten - Parteipolitische Diskurse im Vorfeld der Bundestagswahl 2013
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SPD will mit Traumschiff Rendite einfahren
Politikerinnen und Politiker der LINKEN gründen eine Genossenschaft, um 11.500 Wohnungen der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) zu kaufen und vor den Hedgefonds zu bewahren, doch auch die SPD geht ins unternehmerische Risiko – mit Kreuzfahrten. Da wirkt Kritik aus den Reihen der SPD an den Genossenschaftsplänen unfreiwillig komisch ...
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DIE EURO-KRISE ALS ZÄSUR: EINE NEUE FINANZ-, GELD-, UND WIRTSCHAFTSPOLITIK IN EUROPA
Von Axel Troost und Philipp Hersel
Seit über 2 Jahren lesen wir in den Zeitungen täglich über die Krise in Griechenland bzw. die Krise der Europäischen Währungsunion und längst hat sich daraus eine grundsätzliche Infragestellung der Europäischen Union insgesamt entwickelt. Europäische Vertragswerke werden in bislang ungekannter Geschwindigkeit mit heißer Nadel umgestrickt, Kompetenzen verlagert und tiefgreifende Eingriffe in nationale Souveränitätsrechte durchgesetzt ...
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Parteispenden transparenter, aber immer noch undemokratisch
Von Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Vor zehn Jahren, am 19. April 2002, verabschiedete der Bundestag ein überarbeitetes Parteiengesetz. Es sollte Konsequenzen aus der damaligen CDU-Schwarzgeldaffäre ziehen, in die Unionspolitiker wie Helmut Kohl, Roland Koch, Walther Leisler Kiep und der heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verwickelt waren ...
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Im Sumpf der Parteienfinanzierung
VON TIMO KÜHN
Im Schatten der Debatte um Parteispenden hat sich in den letzten Jahren eine neue Praxis der verdeckten Parteienfinanzierung etabliert: das Sponsoring.
Immer mehr Wählerinnen und Wähler entfernen sich von der herrschenden Politik. In solchen Zeiten fügt sich das Parteiensponsoring passgenau ein, trägt es doch kräftig dazu bei, Politik noch undurchsichtiger zu machen ...
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Ernst: Auch künftig eine Frau in der Doppelspitze
Klaus Ernst im Gespräch mit Ute Welty (Deutschlandradio Kultur)
Zum Beitrag auf Deutschlandradio geht es hier
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DIE LINKE: Ein Rücktritt und verpasste Chancen
Joachim Bischoff und Björn Radke, Aus: Sozialismus Aktuell
Der überraschende Rücktritt der Co-Vorsitzenden Lötzsch aus privaten Gründen hat ein großes mediales Echo hervorgerufen. Immerhin wurde auf die Ausleuchtung des persönlichen Hintergrundes verzichtet und die Entscheidung selbst von den politischen Konkurrenten mit Respekt zur Kenntnis genommen.
Zwei Themen wurden ins Zentrum der Kommentierung gerückt: die Amtsführung des Führungsduos Lötzsch und Ernst, sowie die Frage nach der weiteren Zukunft der vereinigten Linken in der Bundesrepublik ...
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Redaktion Sozialismus: Wie verhält sich die SPD-Führung zum Fiskalpakt? Der »europäische Appell« der Troika.
5. April 2012
Politische Stabilisierung und ökonomische Konsolidierung in Europa? Weit gefehlt! »Die anhaltende Finanzkrise wird immer mehr zur Bedrohung der europäischen Demokratien.« Nicht wegen staatlicher Konsumexzesse, wie die in Endlosschleifen wiederholte Redeweise von der Staatsschuldenkrise suggerieren soll: ...
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Anpasser vom Dienst
Von Michael Jäger, DER FREITAG - BLOG
Die Sozialdemokraten verzichten weiter auf einen harten Oppositionskurs und passen sich lieber an. 2013 ist deshalb nicht mit einem wirklichen Machtwechsel zu rechnen
Die SPD-Spitze hat in den letzten Tagen heftig um die Finanztransaktionssteuer (FTS) gestritten. Der Konflikt ist zwar am Wochenende durch ein gemeinsames Papier von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück vorgeblich beigelegt worden ...
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Mal was theoretisches: Revolutionäre Realpolitik
Von Mario Candeias , Aus: Freitag vom 04.04.2012
An der Frage, ob Kapitalismus zu reformieren oder grundlegend zu bekämpfen ist, spalten sich linke Bewegungen, Gruppen und Parteien. Dabei ist die Alternative falsch gestellt: Einen Sprung in das „ganz andere“ kann es nicht geben. Strategien der Transformation beginnen immer in der Reform ...
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»Nur mit der LINKEN gibt es Widerstand gegen Sozialabbau«
Interview der Woche mit Sevim Dagdelen
Sevim Dagdelen, MdB aus Nordrhein-Westfalen und Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik sowie Internationale Beziehungen, über die erneut von Schließung bedrohten Opel-Werke in Bochum, Rassismus und Rechtsextremismus in NRW, die Finanznot der Kommunen und warum man die Hartz-IV-Parteien im NRW-Landtag nicht alleine lassen darf
Sie haben ihr Wahlkreisbüro in Bochum ...
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