Schlagwort: Sachsen
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Spendenaufruf für Hochwasseropfer - Solidarität und Miteinander
In vielen Orten Sachsens hat das Hochwasser wieder enorme Schäden angerichtet. Beziehungsweise steht dies in den Elbregionen noch bevor. Zahlreiche der Betroffenen sind nach dem Hochwasser im Jahr 2002 nur unzureichend versichert und stehen vor dem Aus.
Wir rufen alle auf, auf Solidarität und Miteinander zu setzen und den Betroffenen zu helfen ...
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Bornaer LINKEN-Abgeordnete danken Einsatzkräften
Pressemitteilung von Axel Troost, Heike Werner, Enrico Stange
Gemeinsam besuchten der Bornaer Bundestagsabgeordnete der LINKEN Dr.Axel Troost und seine Landtagskolleginnen Heike Werner und Enrico Stange mehrere Orte im Hochwassergebiet des Landkreises. Unter anderem ließen sie sich in der Bornaer Feuerwache über die Lage informieren.Dazu erklären sie:In erster Linie sind wir erleichtert, dass die schlimmen Vorhersagen für die Große Kreisstadt Borna nicht eingetreten sind ...
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LINKEN-PolitikerInnen im Landkreis: Schädenbegutachtung und Hilfeangebote
Am vergangenen Dienstag waren unsere Abgeordneten Dr. Axel Troost, Heike Werner und Enrico Stange im Landkreis unterwegs, um sich über die Lagebilder in den vom Hochwasser betroffenen und bedrohten Gebieten zu informieren. Unsere Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz war derweil in Grimma vor Ort. Dort überschwemmte die Mulde die komplette Innenstadt ...
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Bekämpfung des Hochwassers muss Chefsache werden
Von Dietmar Bartsch
"Die Lage in den Hochwassergebieten im Osten und Süden des Landes spitzt sich dramatisch zu. Inzwischen sind Hunderttausende betroffen. Die Einsatzkräfte arbeiten seit Tagen an ihren personellen und technischen Grenzen. Es ist Zeit, dass die Bundesregierung hier umfassend und schnell die notwendige materielle ...
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LVZ: Wo das Lernen Spaß macht - Neue Grundschule "Clemens Thieme" wurde gestern offiziell eingeweiht
Von Ekkehard Schulreich
Dass Schule nicht nur ein Lern- sondern vor allem auch ein Lebensort sei, darauf verwies der Linke-Bundestagsabgeordneter Axel Troost, der den Heranwachsenden einen Kirschbaum zum Geschenk machte und ihn nach der Feier mit ihnen gemeinsam eingrub. „Für alle Familien ist es wichtig, dass ihre Kinder nicht viele Kilometer bis zur Schule fahren müssen“, sagte er ...
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Politik sucht sich ihre Hängematte Pfingstcamp der sächsischen Linkjugend Solid im tschechischen Doksy
Von Robert D. Meyer
»Mit nichts beginnen, mit allem scheitern« lautete das Motto beim Pfingstcamp der Linksjugend Sachsen im tschechischen Doksy. In den Wäldern unweit der deutschen Grenze bietet das alljährliche Treffen Abstand von politischen Alltagsthemen in Deutschland.
Ausgerechnet »Prawda«, die »Wahrheit«, nennt sich die kleine achtseitige Zeitung des Pfingstcamps ...
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Bewerbungsrede bei der Listenaufstellung für die sächsischen Bundestagsliste der LINKEN am 27.04.2013 in Schkeuditz
Von Axel Troost
Liebe Genossinnen und Genossen
am kommenden Montag stellt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, in der wir als Gruppe von kritischen ÖkonomInnen seit 38 Jahren einen Gegenentwurf zum Wirtschaftsbericht der Bundesregierung, dem Gutachten der sogenannten fünf Wirtschaftsweisen erarbeiten, das MEMORANDUM 2013 vor ...
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Gregor Gysi in Borna
Am 12.April 2013, um 18 Uhr
Am kommenden Freitag, den12. April 2013, besucht Herr Dr. Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, die Stadt Borna. Um 18 Uhr möchten wir gern alle Interessierten zu einer öffentlichen Veranstaltung imBürgerhaus "Goldener Stern" (Markt 11, 04552 Borna) einladen.
Unser Bundestagskandidat und stellvertretender Bundesvorsitzender, Dr ...
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Amazon und die Strategie der tödlichen Umarmung
Von Daniel Leisegang
Auch wenn der Online-Händler Amazon nicht einmal 20 Jahre existiert, hat er die Einkaufsgewohnheiten der Menschen bereits revolutioniert. Allein in der Vorweihnachtszeit des vergangenen Jahres nutzten hierzulande über 30 Millionen Besucher das Portal. Die Kunden schätzen Amazons preiswerte und nahezu lückenlose Warenpalette, die unabhängigen Produktbewertungen der anderen Kunden sowie die unkomplizierten Umtauschoptionen ...
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Gestaltung von Finanzpolitik in Europa, Bund, Ländern und Kommunen.
fds: Zur Debatte um die Spielräume linker Politik in Zeiten von Fiskalpakt und Schuldenbremse.
Ursprünglich wurde dieses Heft mit dem Ziel geplant, sich als radikalreformerischer Flügel der Partei DIE LINKE einem Thema zu widmen, das von jeher zu den heißen Eisen von Gestaltungspolitik gehört. „Ohne Moos nichts los“ lautet ein viel zitierter Ausspruch und so sollte dieses Heft Beiträge zur Haushalts- und Finanzpolitik von der europäischen bis zur kommunalen Ebene versammeln ...
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Debakel um Landesbank kostet Sachsen fast eine Milliarde Euro
mdr.de
Nach der Fast-Pleite der Landesbank Sachsen hat der Freistaat inzwischen fast eine Milliarde Euro an Garantienzahlungen geleistet. Das sächsische Finanzministerium erklärte, Ende März erfolge eine weitere Überweisung von knapp 95 Millionen Euro an die ehemalige Landesbank-Tochter Sealink Funding Limited ...
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Zur Anklage gegen frühere Sachsen-LB-Manager
Pressemitteilung von Klaus Bartl, rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Zu der heute von Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt bekannt gegebenen weiteren Anklageerhebung gegen ehemalige Vorstände der Sachsen LB erklärt Klaus Bartl, rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Die bisher erfolgte Anklageerhebung bestätigt die Richtigkeit der durch uns und weitere Vertreter der demokratischen Opposition im seinerzeitigen Untersuchungsausschuss zur Sachsen LB, der bis zum Ende der 4 ...
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8. März - Internationaler Frauentag
Von Heike Werner und Holger Luedtke
Der Internationale Frauentag, also der Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden jährt sich in diesem Jahr zum 102. Mal. Auch in Deutschland sind wir trotz formaler Gleichstellung im Grundgesetz, von der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern noch weit entfernt ...
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Deutsche Zweiheit? Diskussion zur Perspektive Ost
Veranstaltungen im Rahmen der Sachsen-Tour von Dr. Dietmar Bartsch
Im Rahmen der Sachsen-Tour von Dr. Dietmar Bartsch (MdB, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag), laden wir
am 5. März um 18:30 Uhr
nach Markkleeberg ins Parkrestaurant im agra-Park.
Dort wollen wir zusammen mit dem Landesverband DIE LINKE. Sachsen eine Podiumsdiskussion veranstalten ...
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Drei Schritte vor, einen wieder zurück - Tempo auf dem Weg zur linken Gestaltungskraft muss erhöht werden
Rico Gebhardt Zu den heutigen Beschlüssen des "Kleinen Parteitags" der sächsischen LINKEN zur Mitwirkung an Änderungen der Landesverfassung
Zu den heutigen Beschlüssen des "Kleinen Parteitags" der sächsischen LINKEN zur Mitwirkung an Änderungen der Landesverfassung erklärt Landesvorsitzender Rico Gebhardt, der auch Fraktionsvorsitzender ist:Mit dem Ergebnis des "Kleinen Parteitages" ist DIE LINKE in Sachsen bei der Diskussion über Änderungen der Landesverfassung insgesamt drei wichtige Schritte nach vorn gegangen - und nun wieder einen zurück ...
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Rico Gebhardt: 13. Februar in Dresden ist Erfolg der Zivilgesellschaft – besonderer Dank auch an besonnene Polizei / Nazis gescheitert
Zum Verlauf des diesjährigen 13. Februar in Dresden erklärt Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen:
Die Nazis konnten keinen Meter marschieren. Zum vierten Mal in Folge scheiterten sie mit dem Versuch, das Gedenken an die Zerstörung Dresdens zu missbrauchen und ihre kriegsverharmlosende Propaganda symbolträchtig auf Straßen und Plätzen zu verbreiten ...
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Gier, Pech oder arglistige Täuschung? Die Leipziger Wasserwerke und die Folgen riskanter Finanzspekulationen
Von Harald Lachmann
Leipzigs Kommunale Wasserwerke (KWL) sind eigentlich ein wirtschaftlich gesunder Betrieb. Das Unternehmen setzt im Jahr rund 130 Millionen Euro um. Rechnet man die Kosten ab, bleibt ein Gewinn um die 18 Millionen Euro. Doch diese Zahlen verdeutlichen zugleich die Dimension der Klagen, die drei Großbanken in London und Leipzig gegen die KWL eingereicht haben ...
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Eine Bremse als Motor - Verfassungsänderung bringt LINKE und CDU in Sachsen einander näher
Von Hendrik Lasch
In Sachsen wird eine Schuldenbremse in die Verfassung geschrieben. Dafür machen LINKE und CDU erstmals gemeinsame Sache. Derweil sind Skeptiker bei den Genossen besänftigt.
Am vorigen Freitag um fünf wurde im »Chiaveri«, dem Restaurant im Dresdner Landtag, Geschichte geschrieben. Formal setzten nur die fünf Fraktionschefs von CDU, FDP, Grünen, SPD und LINKE ihre Unterschriften unter ein Papier, das eine Änderung der Verfassung auf den Weg bringt: In Artikel 95 wird eine Schuldenbremse eingefügt ...
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Prinzip des sozialen Ausgleichs, finanzieller Ausgleich für Kommunen bei Aufgabenübertragung und Schuldenbremse
Von Enrico Stange, Mitglied der Linksfraktion im sächsischen Landtag und Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur, und Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LIN
Zur Verständigung über eine Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen
Am 1. Februar 2013 überrascht DIE WELT mit der Meldung: „Mehrheit für Verfassung mit Schuldenbremse gefunden – In Sachsen ist eine parlamentarische Mehrheit für eine Verfassung mit Schuldenbremse gefunden. Nach mehrmonatigen Verhandlungen haben sich CDU/FDP-Koalition sowie Linke, SPD und Grüne am Freitag darauf verständigt, eine Änderung der Verfassung gemeinsam durchzusetzen ...
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LINKE fordert Ausstieg aus Niedriglohnpolitik in Sachsen Gebhardt: Sachsen muss Niedriglohn-Politik zu Lasten des einheimischen Mittelstandes beenden
Pressemitteilung von Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsische Landtag
Anlässlich der von den LINKEN beantragten Aktuellen Debatte „Öffentliche Dienste sind Mehrwert“ erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Rico Gebhardt:
Sachsens Staatsregierung gefällt sich seit vielen Jahren in der Rolle des Lohndrückers im öffentlichen Dienst. Da wird den Polizisten das Weihnachtsgeld geklaut und Lehrkräften die ihnen zustehende Eingruppierung vorenthalten ...
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