Schlagwort: LINKE
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Der Genosse Trend und der Rechtspopulismus
Von Axel Troost
Mit den Ergebnissen der drei Landtagswahlen hat sich die rechtspopulistische AfD einen Platz in der politischen Arena gesichert. Auch die neuesten Wahlumfragen bestätigen die These: in Deutschland hat sich mit einem rechtspopulistischen das politischen Terrain verändert. Deutschland war auf der Landkarte des europäischen Rechtspopulismus jahrzehntelang ein weißer Fleck ...
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Forderungen DIE LINKE zur Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerhinterziehung angesichts der Panama-Papers
Beschluss des Parteivorstandes der LINKEN auf seiner Sitzung am 09.04.2016
Die "Panama Papers" haben ein gigantisches Geflecht von Briefkastenfirmen enthüllt. Es ist nicht das erste Mal, dass ein Blick hinter die Kulissen des großen Geldes möglich ist. Davor gab es Enthüllungen wie Luxleaks oder Offshore-Leaks. Auch in der EU (z.B. Luxemburg, Niederlande, aber eben auch Deutschland) und in den USA (z ...
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Neue Solidarität und mehr Investitionen in die Zukunft
Gemeinsame Erklärung: r2g nicht abschreiben
Menschenwürde und universelle Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar. Wir
verweigern uns allen populistischen Versuchen, Gruppen von Menschen in Deutschland oder
weltweit gegeneinander auszuspielen. Immer wieder werden der Umgang mit den in
Deutschland ankommenden Flüchtlingen sowie die Zerwürfnisse in der Europäischen Union
als grundlegend für die Wahlentscheidungen Vieler am 13 ...
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Die vielen Säulen Linker Wirtschaftspolitik – Eine Replik
Von Axel Troost
Den nachfolgenden Text sowie die
vorangegangenen Debattenbeiträge von u.a. Uwe Schnabel, Bernd
Czorny, Ralf Becker und den Ursprungsbeitrag von Axel Troost
(„Theorie-Fundament für linke Wirtschaftspolitik“) finden Sie
hier als PDF-Dokument
Mein Beitrag zu Grundlagen linker Wirtschaftspolitik in der Dezember-Ausgabe wurde in der Folgeausgabe mehrfach kommentiert ...
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Volksparteien im Visier: Der Angriff der AfD
Von Albrecht von Lucke
Speziell für „Die Linke“ ist der Aufstieg der AfD existenzgefährdend. Denn die Basis als Volkspartei des Ostens ist überlebenswichtig für das gesamte Projekt Linkspartei. Das zeigen die nach wie vor marginalen Prozentzahlen im Westen. Selbst der Parteivorsitzende Bernd Riexinger konnte als Spitzenkandidat in Baden-Württemberg nur 0,1 Prozentpunkte dazugewinnen (von 2,8 auf 2,9 Prozent) ...
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Die Ergebnisse der Landtagswahlen am 13. März 2016 - Wahlnachtbericht und erste Analyse
Von Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs und Andreas Stahl
Die Landtagswahlen am 13. März 2016 waren die ersten Wahlen in Flächenländern seit der Europa-Wahl 2014 und den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen, Thüringen. Mit knapp 13 Millionen Wahlberechtigten war ein gutes Fünftel aller Wahlberechtigten Deutschlands zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlen 2014 mit ihren Erfolgen der „Alternative für Deutschland“ waren bereits von den Themen Zuwanderung und Flucht beeinflusst ...
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Die Republik rückt weiter nach rechts
Von Joachim Bischoff
Die »Berliner Republik« hat sich mit dem Ergebnis der drei Landtagswahlen an den europäischen Standard angeglichen. Lange verniedlicht und bestritten: Auch in Deutschland hat sich ein unangenehmer rechtspopulistischer Akteur auf dem politischen Terrain festgesetzt. Mehr noch: Die Politisierung der letzten ...
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Einfach weiter so? Zur Geldpolitik der Europäischen Zentralbank
Von Axel Troost
Mit großer Spannung schauen viele Beobachter auf die Sitzung des EZB-Rats am 10. März 2016. EZB-Präsident Draghi hatte diese Sitzung im Januar als nächste Gelegenheit bezeichnet, bei dem die EZB über weitere Lockerungen ihrer Geldpolitik beraten wolle.
Die ohnehin schon lockere Geldpolitik der EZB steht in Deutschland – quer durch verschiedene politische Lager – vielfach in der Kritik ...
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War das wirklich nur eine "klassische Protestwahl"?
Peter Stahn über die AfD-Ergebnisse bei den hessischen Kommunalen
Bei den Kommunalwahlen in Hessen kam die CDU nach dem vorläufigen Trendergebnis landesweit auf 28,2%, die SPD auf 28,0%, die AfD holte 13,2%, die Grünen 11,6%. Die FDP erholte sich im Vergleich zur letzten Kommunalwahl 2011 deutlich, erreichte landesweit 6,3%. Die Linke lag bei 3,7%. Die Wahlbeteiligung lag mit 48,0% um 0,3 Prozentpunkte höher als vor fünf Jahren ...
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Konturen einer europäischen Lösung: Fluchtursachen nachhaltig bekämpfen und ein europäisches Investitions-programm
Von Axel Troost
Führende Sozialdemokraten[1] schließen nationale Alleingänge in der Flüchtlingspolitik aus. Sie fordern ein öffentliches Investitionsprogramm und kritisieren Finanzminister Wolfgang Schäuble deutlich. Um es vorweg zu sagen: eine solche Linie mit entsprechenden Taten haben wir von der LINKEN seit Beginn der großen Koalition immer wieder von der bundesdeutschen Sozialdemokratie eingefordert ...
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Überraschungsgast bei den Linken
Kommunalwahl Frankfurt
„Nur ein Freundschaftsbesuch“, versichert die Landtagsabgeordnete Andrea Ypsilanti gestern Abend beim Besuch im Türkischen Volkshaus in Bockenheim. 2008 hatte Ypsilanti damals als Spitzenkandidatin der SPD in Hessen eine Regierung mit der Linkspartei bilden wollen, scheiterte aber an Abweichlern der SPD ...
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Berlin plus x
DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus
Auf ihrer dreitägigen Klausur in Erfurt hat die Berliner Linksfraktion heute einstimmig ein Finanzierungsmodell zum Abbau des akuten Sanierungsstaus in der Stadt diskutiert und den Beschluss für ein Investitionsprogramm bis 2026 verabschiedet:
BERLIN PLUS X
Investitionsoffensive für eine handlungsfähige Stadt und den sozial-ökologischen Umbau
Die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus beschließt:
Deutschlands Kommunen leiden unter einer gravierenden Investitionsschwäche ...
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Dem Girokonto für Alle einen großen Schritt näher
Bundestagsrede von Axel Troost am 25.02.2016
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Es ist gerade schon gesagt worden: Man kann sich eigentlich gar nicht vorstellen, heute ohne ein Girokonto auszukommen, vom Zahlungsverkehr abgeschnitten zu sein, seine Miete nicht per Dauerauftrag überweisen zu können oder im Beruf bzw. auf Ämtern zu bestimmten Terminen in einer Schlange stehen zu müssen, um Bargeld ausgezahlt zu bekommen ...
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CDU-Ideologie hat sächsische Zivilgesellschaft geschwächt
Von Rico Gebhardt
Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der sächsischen LINKEN, ging auf der am Freitag in Dresden stattgefundenen Landesvorstandssitzung hart mit der sächsischen CDU ins Gericht. So sei es geradezu abenteuerlich, dass die Vorfälle in Bautzen und Clausnitz plötzlich der Beweis seien, dass man das Problem der ...
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EP-Sonderausschuss (Tax2): Kommission schwärzt weiter Dokumente
Von Fabio De Masi
"Die Aufklärung von Steuerdumping in der EU wird weiter behindert. Dokumente werden dem Parlament vorenthalten und politische Verantwortung wird nicht benannt" kritisiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Ergebnisse des Treffens der Koordinatoren des Sonderausschusses zu Steuervorbescheiden und Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (TAX2) im Europäischen Parlament ...
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"Milliarden an Superreiche verschenkt"
Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, im Interview der Woche über den Steuerbetrug in Milliardenhöhe mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften
In dieser Woche nimmt ein neuer Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf, den LINKE und Grüne durchgesetzt haben. Es geht dabei um sogenannte Cum-Ex-Geschäfte, mit der sich Banken, Fonds und Reiche jahrelang Kapitalertragssteuern erstatten ließen, die ihnen gar nicht zustanden. Können Sie Laien erklären, ...
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China allein zu Haus
Das Reich der Mitte in der globalen Weltordnung. Von Ho-fung Hung
Seit mehr als drei Jahrzehnten hat Chinas beachtlicher wirtschaftlicher Aufstieg die Welt umgestaltet. Ungeachtet der jüngsten Abschwächung fasziniert diese Wandlung weiterhin; Experten haben mit zahlreichen Theorien dafür aufgewartet, was der Wandel für das Land, seine Nachbarn und die Welt bedeutet ...
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Zukunftsinvestitionen statt Schuldenbremse
Von Bernd Riexinger
Nach Bundesfinanzminister Schäuble hat die Unionsfraktion nun ihren Haushälter Eckhardt Rehberg vorgeschickt, um allen wichtigen Zukunftsinvestitionen eine Absage zu erteilen und stattdessen auf strikte Ausgabendisziplin zu setzen. Die CDU spricht die schwarze Null bis in das nächste Jahr heilig und weigert sich damit, die drängenden Herausforderungen anzugehen ...
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Wir trauern um Elisabeth Gauthier
Redaktion Sozialismus
Am 9. Februar verstarb in Paris unsere langjährige Freundin, politische Mitstreiterin und Autorin Elisabeth Gauthier nach kurzer schwerer Krankheit. In Österreich aufgewachsen, lebte sie Jahrzehnte in Frankreich. Sie war engagiertes Mitglied in der PCF und in vielen verantwortlichen Funktionen tätig ...
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Keine Alternative für Deutschland
Was die AfD verspricht, wie sie hetzt, und warum sie keine Partei der Kleinen Leute ist
Die Alternative für Deutschland (AfD) gewinnt in den Umfragen hinzu. Nach ihren ersten Erfolgen bei der Bundestags- und Europawahl und ihrem Einzug in fünf Landtage hintereinander schien sie sich selbst zu zerfleischen. Seit der Ausstoß- ung ihrer Mitgründer Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel kann sie sich nicht mehr als eine Partei der Volkswirtschaftsprofessoren aufführen, die alle anderen immerzu darüber belehrten, was alles falsch laufen würde und wogegen sie sind ...
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