Schlagwort: LINKE
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Rico Gebhardt ab 29. Juli 2013 auf Sommertour durch Sachsen
Motto: Zuhören, Lernen, Handeln!
Nach seiner Regionaltour im März dieses Jahres geht Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, am kommenden Montag (29. Juli 2013) erneut auf Info-Tour durch Sachsen.
Dreieinhalb Wochen wollen Rico Gebhardt und die ihn begleitenden LINKEN auf der Straße, in Unternehmen, bei Vereinen und Verbänden, in Rathäusern und Behörden vor allem zuhören, lernen – und Ideen für das politisch-parlamentarische Handeln entwickeln ...
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Krise in Europa – Tagungsberichte
Mit Beiträgen u.a. von Julia Killet, Axel Troost, Tommaso Fattori
Ausgehend von der linken Bewegung kam es seit 2009 zu bemerkenswerten sozialen und politischen Kämpfen: Mehr als 20 Generalstreiks und Massenstreiks (Belgien, Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, Spanien und Tschechien) haben in Europa stattgefunden. Der Hintergrund für die Empörung ist fast immer der gleiche: Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Zukunftsängste und ein Verfall der sozialen Errungenschaften der Staaten ...
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LuXemburg 2/2013: "Es reicht"
Über Umverteilung, Transformation und Mobilisierung. Mit Beiträgen von Nancy Fraser, Frigga Haug, Katja Kipping, Mimmo Porcaro, Joseph E. Stiglitz, Axel Troost, Christoph Sauer, Phillip Hersel u.a.
Mit Erscheinen des neuen Heftes ist auch die neue Website der «LuXemburg»online. Die Zeitschrift wurde außerdem gestalterisch und konzeptionell weiterentwickelt.
Zum Inhalt
Der gesellschaftliche Reichtum ist größer denn je – man könnte meinen: Es reicht – wäre er nicht so ungleich verteilt ...
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Danke, Madiba
Von Sahra Wagenknecht
Nelson Rolihlahla Mandela wird 95 Jahre alt. Rolihlahla bedeutet in der südafrikanischen Sprache Xhosa“ am Ast eines Baumes ziehen” oder Unruhestifter. Die Südafrikaner nennen Mandela auch zärtlich Madiba. Dies ist der Clan-Name des einstigen Hirtenjungen, der später der erste Präsident eines demokratischen Südafrikas wurde ...
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Deutschland in Europa- Eine neue Hegemonie
Von Erhard Crome
Dieser Text ist die überarbeitete und erweiterte Fassung meines Beitrages auf der außenpolitischen Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Zeitschrift WeltTrends am 12. Oktober 2012. Eine Vorfassung war in WeltTrends erschienen und wurde im Gesprächskreis Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung diskutiertSeit ...
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Europaweite Lösung - EU-Kommission stellt Vorschlag für Bankenabwicklung vor
Von Hermannus Pfeiffer
Die EU-Kommission will selbst über die Schließung von Banken entscheiden. Kritik kommt aus Deutschland von Bundesregierung und Linkspartei.
Die EU-Kommission hat ihre Pläne zur Abwicklung maroder Geldinstitute am Mittwoch in Brüssel vorgestellt: Demnach will die Kommission künftig selbst über die Schließung von Banken entscheiden ...
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Wer gewinnt und wer verliert … bei Verteilungswirkungen ökonomischer Instrumente zur Steuerung der Energiewende?
Von Ulrich Schachtschneider
Die Notwendigkeit einer Energiewende ist inzwischen gesellschaftsweit unumstritten. In zukünftigen Auseinandersetzungen wird es vor allem um das Tempo und um die Verteilung der Kosten gehen. Ein Mittel zur Steuerung der Energiewende sind ökonomische Instrumente: das Setzen von positiven oder negativen Anreizen für einen geringeren Verbrauch an fossiler Energie ...
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Auf DIE LINKE wartet viel Arbeit
Interview der Woche mit Dagmar Enkelmann
Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, über Wut und Freude in den zurückliegenden vier Jahren, parlamentarische Kleinkriege, Debattenkultur und elektronische Abstimmungen
An welchen Moment in den zurückliegenden vier Jahren dieser Wahlperiode erinnern ...
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Raus aus dem Euro, zurück ins Chaos
Von Rudolf Hickel
Aller „Eurokrisenrhetorik“ zum Trotz: Der Euro ist ein Erfolgsprojekt, seit seiner Gründung hat er sich als stabile Währung etabliert und als Anlagewährung weltweit Anerkennung gefunden – nicht zuletzt in China. Devisenspekulationen, die die Wechselkurse auf Kosten der einzelnen Staaten beeinflussen, sind dem Euroraum in den vergangenen zehn Jahren erspart geblieben ...
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Veranstaltungshinweis: Eurokrise und kein Ende?
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost, am 5.Juli in Viersen
Glaubt man der vorherrschenden Berichterstattung, so kreist der Pleitegeier über der Eurozone. Die angeschlagenen Eurostaaten hätten einfach zu lange über ihre Verhältnisse gelebt und müssten nun mit Steuergeldern des europäischen Musterlandes Deutschland gerettet werden. Harte soziale Einschnitte und massive Einsparungen öffentlicher Ausgaben sollen Griechenland, Spanien und Co ...
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Staatsschuldenkrise? Euro-Krise, Fiskalpakt - Ursachen, Mythen und politische Alternativen
Folien zum Vortrag, am 4. Juli 2013 in Wuppertal. Von Axel Troost
Gliederung:
Eurokrise
Ursachen
Falsche Politik
Staatsverschuldung in Deutschland
Entwicklung und Ursachen
Klassische Argumente gegen Staatsverschuldung
Neue Schuldenbremse im Grundgesetz
Fiskalpakt
Sozialstaatsprinzip fordert Einnahmeverbesserungen
Steuerkonzept der LINKEN
(Sofortmaßnahmen zur Beseitigung der Euro-Krise)
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Aufbauhilfegesetz und nationaler Fonds "Aufbauhilfe"
DIE LINKE: Sonderinfo Hilfe bei Hochwasserschäden vom 1. Juli 2013
Wer erhält finanzielle Hilfen aus dem Fonds „Aufbauhilfe“?(Drucksachen: 17/14078, 17/14176, 17/14264, Haushaltsausschussdrucksache 17(8)6121)Finanzielle Hilfen aus dem Fonds „Aufbauhilfe“ erhalten sowohl geschädigte Privathaushalte als auch Unternehmen.Die Mittel aus dem Fonds sollen nachrangig zum Einsatz kommen ...
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Gesundheit ist eine Ware
Von Nadja Rakowitz
Mythen und Probleme des kommerzialisierten Gesundheitswesens. Reihe «luxemburg argumente». «In ein paar Jahren wird das Gesundheitswesen unbezahlbar sein» – so das Bedrohungsszenario, das hierzulande seit Jahrzehnten aufgebaut wird. Die «Kostenexplosion» sei auf den demografischen Wandel und den medizinisch-technischen Fortschritt zurückzuführen ...
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Aktuelle Debatte zu Sachsens „Bad Bank“
Pressemitteilung von Sebastian Scheel, haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in Sachsen
Sachsens „Bad Bank“ schon mehr als Milliarde teuer – Aktuelle Landtagsdebatte zu Folgen des Sachsen LB-Crashs
Der heutigen Mitteilung des sächsischen Finanzministeriums zufolge ist die Milliarden-Marke bei der Leistung von Garantiezahlungen des Freistaates für die notverkaufte Sachsen LB nunmehr überschritten ...
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Juni 2013
Pressemitteilung von Matthias Höhn und Sabine Zimmermann
Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Juni erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Wie ernst sind die monatlichen Zahlen aus der Bundesagentur für Arbeit zu nehmen? Dass sie kaum die reale Situation auf dem Arbeitsmarkt widerspiegeln, belegt DIE LINKE Monat für Monat ...
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Linkenvize Troost wirbt für "Anti-Merkel" - Bündnis
Wahlversprechen verpflichte seine Partei zu ergebnisoffenen Gesprächen: Wenn es eine Mehrheit gibt, muss gehandelt werden
Berlin (nd). Der stellvertretende Linkenvorsitzende Axel Troost hat erneut erklärt, seine Partei müsse nach der Bundestagswahl offen für Gespräche mit SPD und Grünen sein. Man trete als »Weg-mit-Merkel-Partei« an, sagte er der »Rheinischen Post«. Dieses Wahlversprechen »verpflichtet uns nach der Wahl zu ergebnisoffenen Gesprächen ...
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Fluthilfe-Fonds nicht deckeln
Rede von Katja Kipping zur Sondersitzung im Bundestag
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
So manchem Betrieb steht nach dem Hochwasser nun finanziell das Wasser bis zum Hals. So manches landwirtschaftliche Unternehmen ist existenziell gefährdet. Auch Hoteliers und Gastronomen sind betroffen. Viele Menschen haben während der Flut ihr Hab und Gut verloren ...
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100 Prozent sozial
Das Bundestagswahlprogramm der LINKEN in der vom Dresdner Parteitag beschlossenen Fassung liegt vor
Inhalt:
Einführung
I Solidarität neu erfinden: Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Gute Arbeit statt niedriger Löhne und unsicherer Jobs
Mitbestimmung ausbauen und Arbeitszeit verkürzen
Soziale Grundrechte garantieren statt Schikane und Armut durch Hartz IV
Gute Rente: Lebensstandard sichern, Altersarmut verhindern, Ost-Renten angleichen
Solidarität und Qualität in der Gesundheitsversorgung stärken – Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin ...
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Rot-Rot-Grün: Linken-Politiker wollen "Tür offenhalten"
Parteivize Troost und Ex-Vorsitzender Ernst plädieren für Gesprächsbereitschaft - Ziel sei, Merkel abzuwählen und soziale "Kernforderungen" durchzusetzen
Berlin (nd). Angesichts der politischen Umfragen haben Politiker der Linken appelliert, eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl nicht auszuschließen. Der stellvertretende Parteivorsitzende Axel Troost sagte gegenüberder „Leipziger Volkszeitung“, die Linke sei „gut beraten, für die Zeit nach der Wahl nicht alle Türen zuzuschlagen“ ...
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Verantwortung in der Krise
Von Julian Marioulas
Nur wenige Tage nach der Wahl des konservativ-liberalen Präsidenten Nikos Anastasiades brach auf Zypern das von der EU verordnete Chaos aus. Mit dem Vorschlag, selbst kleinere Vermögen unterhalb der unionsweiten Einlagegarantie von 100.000 Euro als Teil eines Banken-Bailouts zu besteuern, diskreditierte sich der neue Präsident ebenso wie die EntscheidungsträgerInnen in Brüssel ...
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