Schlagwort: Parteien
-
Wie konnten die Banken nur so dumm sein?
INTERVIEW DER WOCHE MIT AXEL TROOST
Axel Trost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, erläutert, warum DIE LINKE auf der Sondersitzung am 19. Juli gegen die beantragte Milliardenhilfe für spanische Banken stimmen wird, warum die Intervention in Karlsruhe gegen ESM und Fiskalpakt schon jetzt erfolgreich ist und wie lange die herrschende Politik noch ihren Irrweg verfolgt ...
-
Bundesvorsitzender der Linken, Bernd Riexinger: Nein zum Fiskalpakt eröffnet neue Chance für Europa
Pressekonferenz vom 10.7.2012 (Video)
Bernd Riexinger begründete in der heutigen Pressekonferenz noch einmal die Ablehnung der LINKEN zum Fiskalpakt und zum ESM. Schuldenbremsen für Europa bedeuten weiteren Demokratie- und Sozialabbau, sie verhindern notwendige Investitionen und heizen den Druck auf Löhne und Sozialleistungen an. Die Klagen ...
-
Troost im Dialog in der Region - Für eine stabile Zukunft unserer Bürger und Unternehmen
LINKEN-Finanzexperte und stellvertretender Bundesvorsitzender, Dr. Axel Troost, zu Besuch in Grimma.
Die parlamentarische Sommerpause bedeutet immer auch, mehr Zeit für Gespräche im eigenen Wahlkreis zu haben. Das nutzt der LINKEN-Bundestagsabgeordnete, Dr. Axel Troost, unverzüglich und verabredete sich für die nächsten Wochen mit interessierten Bürgern, Vereinen, Stadtoberhäuptern und Vertretern der Wirtschaft ...
-
Eine Zeitschrift für alle
Ihr haltet die Pilotausgabe eines Magazins in der Hand, in dem ihr im Mittelpunkt stehen sollt: ihr, die ihr euch entschieden habt, Mitglieder der Partei DIE LINKE zu sein, um in diesem Land etwas zu verändern.
ZUR PILOTAUSGABE die linke 7-2012
-
Glückwunsch an Katja Kipping und Axel Troost
Neue Parteispitze der Partei DIE LINKE gewählt
Am vergangenen Wochenende sind Katja Kipping zur Vorsitzenden und Dr. Axel Troost zum stellvertretenden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt worden.Die Wahl unserer Vorstandsmitglieder ist eine Chance, dass in ihrer Partei wie in der Gesellschaft insgesamt Positionen gestärkt werden, die für die dringend erforderliche Versöhnung von emanzipatorischen Ansätzen der klassischen und der neuen sozialen Bewegungen stehen ...
-
Fragend schreiten wir voran ...
Über das Blog zur Parteidebatte auf der Internetseite die-linke.de
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
auf unserem Parteitag hat sich vieles zugespitzt. Auch wenn jetzt eine Entscheidung gefallen ist, sind damit sicherlich noch nicht gleich alle Gräben zugeschüttet. Deshalb haben wir uns in der Kunst des Zuhörens zu üben. Mit diesem Blog wollen wir euch deshalb ermuntern, uns eure Wahrnehmungen und eure Erfahrungen mitzuteilen ...
-
Die Linkspartei und ihre demokratische Wende
Von Michael Brie
Die Schlacht ist geschlagen, die neue Parteiführung gewählt. Fest steht: Der Parteitag von Göttingen war ein Einschnitt in der noch jungen Geschichte des Projekts Linkspartei. Doch trotz der zum Teil erbittert geführten Auseinandersetzungen steckt in ihm auch die Chance von Aufbruch und Neuanfang. Fest steht aber auch: Die Krise der Partei ist mit diesem Parteitag bei weitem nicht vorbei ...
-
Die Verabschiedung des Fiskalvertrags und die „Erfolge“ von SPD und Bündnis90/Die Grünen
Von Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Für ihr Prestigeprojekt, den Fiskalvertrag, musste die Bundesregierung das Grundgesetz ändern und war deswegen auf Stimmen aus den Reihen der Opposition angewiesen. Bis zum 13. Juni liefen dazu Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen, an denen auch DIE LINKE teilnahm.
DIE LINKE hat den Fiskalvertrag grundsätzlich abgelehnt und im Parlament als einzige Fraktion geschlossen dagegengestimmt ...
-
Protest, Analyse & Gestaltung. Anforderungen an eine linkssozialistische Partei
Mit der Entwicklung in Griechenland und dem eindeutigen Wahlsieg des Sozialisten François Hollande in Frankreich ist die Frage, wie die öffentlichen Finanzen saniert werden können, ohne das Wachstum abzuwürgen, wieder stärker in den Fokus der öffentlichen Debatte gerückt. In der EU zeigen sich Tendenzen einer Abkehr von der reinen Spar- und Kürzungspolitik ...
-
Nach der Verabschiedung des Fiskalvertrags: Abschied nehmen vom sozialen Europa?
Von Axel Troost, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Nun ist es passiert: Bundestag und Bundesrat haben mit einer Mehrheit aus CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dem europäischen Fiskalvertrag zugestimmt.
Natürlich ist es politisch keine Überraschung, dass diese Mehrheit zustande gekommen ist. Nach den Verhandlungen über die Finanztransaktionssteuer und den sogenannten Wachstumspakt mit der Bundesregierung haben SPD und Grüne schon vor längerem ihre Zustimmung angekündigt ...
-
Durch die Brille des Örtlichen
»Verband Linker Kommunalpolitischer Foren« will Handwerkszeug für Lokalparlamentarier verbessern
Die Linksparteinahen Landes-Bildungswerke für Kommunalpolitiker haben einen Dachverband gegründet. Mit lokaler Kompetenz soll ein Neustart der Partei befördert werden.
Ganz ohne Diskussion geht es nicht an diesem Samstagnachmittag. Die Formulierung zum Beispiel, dass linke kommunalpolitische Bildungsarbeit »Menschen zum eigenen Denken und zu Werten« ermuntern könne, wird von der Runde, die sich in einem Sitzungssaal der Bundestags-LINKEN versammelt hat, nach kurzer Diskussion gestrichen ...
-
Einigung auf Fiskalpakt – ein politisches Schmierentheater
Von Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten
Da hat das Bundesverfassungsgericht in dieser Woche dem Parlament gegenüber der Regierung und deren Tendenz, politisch brisante Entscheidungen mittels Geheimdiplomatie über die europäische Ebene durchzusetzen, nachdrücklich den Rücken gestärkt, doch die Opposition denkt nicht daran ihre parlamentarische Macht einzusetzen ...
-
Katja Kipping: Wir sagen Nein
Pressemitteilung
Katja Kipping, Mitglied des Vorstandes der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt zu der Einigung zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün über die Verabschiedung des Fiskalpakts:
"Die Einigung zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb löst die Grundprobleme des Fiskalpakts nicht. Die Kürzung von Löhnen, Renten und Sozialleistungen wird in Marmor gemeißelt ...
-
Die Wahl in Griechenland vom 17. Juni 2012
Analyse von Dominic Heilig
Vorbemerkung Der „Aufmacher“ der Internetausgabe des Wochenmagazins DER SPIEGEL macht am Montag nach den Parlamentswahlen in Griechenland einmal mehr deutlich, worum es am 17. Juni im eigentlichen Sinne ging: „Anleger feiern Ergebnis der Griechen-Wahl“.[1]Weiter heißt es „Es ist das Schlimmste befürchtet worden, doch das Börsendesaster bleibt aus ...
-
Pressemitteilung: Mit Syriza für Solidarität in Europa
Gemeinsame Erklärung von Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Jean Luc Melenchon, MdEP, Vorsitzender Parti de Gauche Frankreich und Paolo Ferrero, Vorsitzender Rifondazione Comunista Italien:
"Wir unterstützen Syriza und ihren Spitzenkandidaten Alexis
Tsipras. Nur unter einer neuen, sozial orientierten Regierung kann
Griechenland notwendige Reformen umsetzen und über EU-Hilfen neu
verhandeln. Dem Vorwurf, Syriza würde die EU erpressen, muss
widersprochen werden. Syriza ist eine Alternative ...
-
Wahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden auf dem Göttinger Parteitag
Auf unserem Göttinger Parteitag bin ich zu einem der vier Stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt worden. Auch wenn ich großen Respekt vor den nun auf uns zukommenden Aufgaben habe, freue ich mich natürlich sehr über die Wahl. In den nächsten beiden Jahren hat unsere Partei große Herausforderungen zu meistern ...
-
Ein Nach-Denkzettel von Axel Troost: 5 Jahre DIE LINKE – im Hier und Heute
DIE LINKE als gemeinsames Parteiprojekt von PDS und WASG wäre ohne die gesellschaftliche Auflehnung gegen den neoliberalen Kurs der rot-grünen Regierung Schröder-Fischer nicht entstanden. Es ist ein Ausweis einer Demokratie, dass sich eine solche gesellschaftliche Auflehnung ins Parteiensystem übersetzt ...
-
Fast eine Liebeserklärung
Der Schriftsteller Raul Zelik* findet DIE LINKE großartig. Und ist deshalb in die Partei eingetreten
Ich bin in dieser Woche der LINKEN beigetreten. Um diese Entscheidung zu begründen, muss ich zunächst mal erklären, warum mich Parteien in 30 Jahren politischen Aktivismus‘ bislang wenig interessiert haben.
Als politisch denkender Mensch lernt man schnell, dass die Zusammensetzung von Regierungen und Parlamenten für politische Entscheidungsprozesse in einer Gesellschaft oft völlig bedeutungslos ist ...
-
Gesunde Umwelt braucht mehr als Teilumbau
Von Dorothée Menzner, Sprecherin für Energie- und Atompolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Die Umlage für Erneuerbare Energien erreicht Rekordniveau. Die Strompreise explodieren. Die Netzentgelte steigen. Der Netzausbau geht viel zu langsam voran. Es drohen Stromausfälle. Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist in Gefahr, Arbeitsplätze und Wohlstand gehen verloren. Allein beim Nennen des Wortes Energiewende sollen wir inzwischen vor Angst zusammenzucken ...
-
MdB Diana Golze: Kita-Fernhalte-Prämie ist milliardenteurer Blödsinn
Pressemitteilung der Linksfraktion im Bundestag
"Es ist nicht hinnehmbar, dass gegen den Willen einer immer größer werdenden Mehrheit in der Bevölkerung Milliarden verpulvert werden, um die Teilhabe von Kindern an Bildung und die Teilnahme von Frauen am Erwerbsleben zu verhindern", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Betreuungsgeld ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
