Schlagwort: Gesundheitspolitik
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Pressekonferenz am Donnerstag, d. 28.4.2011: „Strategien gegen Schuldenbremse, Exportwahn und Eurochaos“
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik stellt ihr MEMORANDUM 2011 vor
Die Pressekonferenz findet statt:
am Donnerstag, den 28. April 2011 um 11.00 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin im Raum 1
An der Pressekonferenz nehmen für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik teil:
Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup, Gelsenkirchen Prof ...
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Rede von Klaus Ernst auf dem Landesparteitag Hamburg: Für einen neuen, sozial-ökologischen Gesellschaftsvertrag.
In seiner Rede am 16. April auf dem Landesparteitag Hamburg nimmt Klaus Ernst zu den aktuelle Debatten in der Partei Stellung. Er plädiert für klare Positionen statt einer "LINKEN light". Als programmatisches Alleinstellungsmerkmal beschreibt Klaus Ernst Grundsätze und Politikangebote eines neuen sozial-ökologischen Gesellschaftsvertrages ...
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Zur größten Finanzund Wirtschaftskrise seit achtzig Jahren
Ein kritischer Rück- und Ausblick mit Alternativen von Heinz-J. Bontrup
In Politik, Wirtschaft und der Mainstream-Wirtschaftswissenschaft wird die größte weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise seit achtzig Jahren hauptsächlich den deregulierten Finanz märkten und dem Fehlverhalten von Individuen im Finanz- und Bankensektor zugeschrieben. Manche sehen die Ursache auch in einer zu lockeren (expansiven) Geldpolitik in den USA nach dem Zusammenbruch der New Economy im Jahr 2000 und dem USamerikanischen Doppeldefi zit im Staatshaushalt und der Leistungsbilanz ...
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Lehrstück in Sachen Polit-Poker
Von Katja Kipping
Hartz IV: Herrschende politische Klasse rechnet gezielt Existenzminimum klein und drückt im Windschatten der Debatten weitere Verschlechterungen durch--------------------
Am Freitag, dem 25. Februar 2011, kurz nach neun Uhr stimmte der Bundestag über das Ergebnis des Polit-Pokers im Vermittlungsausschuss zu Hartz IV ab ...
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Patientenrechte ausbauen
Positionspapier der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 22. März 2011
Einführung
Im Mittelpunkt unseres Gesundheitssystems müssen stets die Patientinnen
und Patienten stehen. Die Wahrung ihrer Interessen ist daher oberstes
Gebot. Um diese Zielsetzung bestmöglich zu realisieren, setzen wir uns
für ein Patientinnen- und Patientenrechtegesetz ein. Dieses Gesetz soll
die Rechte von Patientinnen und Patienten kodifizieren und ihre
Umsetzung sichern ...
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Gregor Gysi, DIE LINKE: »Niemand hat das Recht, die Bevölkerung einer solchen Gefahr auszusetzen«
DIE LINKE fordert von der Bundesregierung, die Menschen ernst zu nehmen und sie nicht mit einem Atommoratorium zu veralbern, das nicht ernst gemeint war.Sehen Sie das Video nachstehend:
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Arbeitszeitentwicklung in Europa
Thomas Händel / Dr. Axel Troost (Hg.), Studie im Auftrag der GUE/NGL
Fraktion derVereinigten Europäischen Linken /Nordisch Grüne Linke – GUE/NGLThomas Händelin Zusammenarbeit mitWolfgang-Abendroth-Stiftungs-GesellschaftBildungskooperation Mittelfranken e. V.------------------------------------ »Die Zeit ist der Saum der menschlichen Entwicklung. Ein Mensch, der ...
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Kommt die SPD mit einem neuen Leitbegriff aus der Krise?
Joachim Bischoff, Richard Detje, Christoph Lieber, Bernhard Sander
Die anstehenden Landtagswahlen werden zeigen, wie es
um die Krise der Volksparteien bestellt ist. Die spannende Frage
lautet, ob es den Christ- und Sozialdemokraten gelingt, das Misstrauen
breiter Teile der Bevölkerung in das von ihnen beherrschte politische
System zurückzudrängen und so einem weiteren Demokratiezerfall entgegen
zu steuern ...
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Ein verlorenes Jahr im Kampf gegen die Armut
Von Christoph Butterwegge
Obwohl die EU 2010 zum „Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ erklärt hatte, gab es in den vergangenen 12 Monaten hierzulande auf diesem Gebiet keinen Durchbruch, sondern fast ausschließlich Rückschläge. Durch ihr „Spar-“ bzw. „Zukunftspaket ...
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Nach Riestern droht jetzt Röslern
Von Kathrin Senger-Schäfer, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Kaum ist das Finanzierungsgesetz für die Gesetzliche Krankenversicherung im Bundestag verabschiedet, da holt Schwarz-Gelb zum nächsten Angriff auf den Sozialstaat aus. CDU, CSU und FDP wollen die solidarische Pflegeversicherung zerschlagen. 2011 soll der Systemwechsel in der Pflegeversicherung erfolgen ...
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Umverteilung im Zeichen des Sparens
Im ND-Interview: Dietmar Bartsch, Interview: Uwe Kalbe
Mit dem Haushaltsbegleitgesetz exekutiert die schwarz-gelbe Koalition eine einseitige Interessenpolitik
Die Bundesregierung wirbt – in Anzeigen zum Beispiel auch im ND
– für die Sanierung der Staatsfinanzen. Was ist daran auszusetzen?
Dietmar Bartsch: Es werden Steuergelder verschleudert
und Angela Merkels Behauptungen stimmen einfach nicht ...
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Eröffnungsrede des 5. Landesparteitages am 13.
Rico Gebhardt, Landesvorsitzender LINKE Sachsen
„Hast du dich heute schon geärgert, war es heute wieder schlimm? Hast du dich wieder gefragt, warum kein Mensch was unternimmt? Du musst nicht akzeptieren, was dir überhaupt nicht passt, wenn du deinen Kopf nicht nur zum Tragen einer Mütze hast.“
Das, liebe Genossinnen und Genossen, sind Textzeilen aus dem Song der ÄRZTE, den Ihr gerade gehört habt ...
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Für die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung – gegen die Kopfpauschale!
Präsentation DIE LINKE: Gesundheit ist keine Ware
Es geht nicht allein um Gesundheit – es geht um die Zukunft unserer Gesellschaft-----------Die Folien stehen im Anhang als PDF zur Verfügung
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Petition: Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge - - Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der GKV vom 22.09.2010
Petition & Möglichkeiten zur Unterzeichnung bis zum 25.10.2010
Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass der "Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung" der Bundesregierung dahingehend geändert wird, dass die Einführung einkommensunabhängiger Zusatzbeiträge ...
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Almosen zum Einheitsfest
Von Christa Luft
Reden und Berichte zur zwanzigsten Wiederkehr des Einheitstages haben Konjunktur. Bei der Bundesregierung und in den meisten Medien ist die Tonlage die übliche: Was hinter uns liegt, ist eine Erfolgsgeschichte. In den neuen Ländern blühen die Landschaften, und Deutschland als Ganzes steht in Europa glänzend da ...
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Für eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung
Statement von Dr. Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz des DGB "Köpfe gegen Kopfpauschale"
Es gilt das gesprochene Wort!
DIE LINKE unterstützt die Kampagne "Köpfe gegen Kopfpauschale". Wir freuen uns, dass der DGB diese Initiative ergriffen hat und ein breites Bündnis gegen die Kopfpauschale und für eine solidarische Bürgerversicherung schmiedet.
Die sogenannte christlich-liberale Koalition ...
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„Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“
Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten
Endlich kommen die Zweifel an der Arbeit der Treuhand und an der Weisheit der Währungsunion breiter zur Sprache. (...) Frontal 21 seine Aufarbeitung der Vorgänge um die Treuhand und um die Währungsunion mit einer Dokumentation fort. Die Vorschau auf diese Sendung „Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“ finden Sie hier ...
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Röslers Prämienpoker
Von Ulrike Baureithel, Blätter für deutsche und internationale Politik, September 2010
Nein, von „Zusatzbeiträgen“ wollte Gesundheitsminister Philipp Rösler
nichts wissen, als er am 6. Juli dieses Jahres vor einer dicht
besetzten Bundespressekonferenz sein Gesundheitsprojekt vorstellte. Er
spreche von „Zusatzprämien“, berichtigte er das journalistische
Auditorium, ...
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4,29 Millionen Arbeitslose - Zeit zu handeln statt zu tricksen
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die vorherige dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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Das Rentensystem muss stabil und verlässlich sein
"Die SPD kann nur Vertrauen zurückgewinnen, wenn
sie sich zu 100 Prozent von der von ihr beschlossenen Rentenkürzung
verabschiedet" erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine
Lötzsch, zu der Diskussion innerhalb der SPD zur Rente ab 67 Jahren.
Gesine Lötzsch weiter:
Sigmar Gabriel geht einen mutigen Weg! Die Aufarbeitung der
Regierungszeit ist für die SPD ein schmerzlicher Prozess ...
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Axel Troost
