Schlagwort: Demokratie
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Sondermemorandum 2011
Presseberichte/ Auswertungen
"... Analyse zufolge befindet sich die europäische Währung in einer existenzbedrohlichen Krise. Die ökonomischen und sozialen Unterschiede in der europäischen Union seien in den letzten zwölf Jahren nicht kleiner geworden. ",schreibt Carsten Cloth im Tagesspiegel vom 22.2.2011
Linke Ökonomen wollen Euro retten"Der Euro befinde sich in einer existenzbedrohenden Krise ...
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Ein Diskussionsangebot: Wir Berlinerinnen und Berliner kaufen unser Wasser zurück
Von Klaus Lederer
1. Berlin braucht neue Ideen für Beteiligung, Transparenz und Kontrolle
„Die Koalition setzt sich für eine Rekommunalisierung der BWB ein.“ So heißt es unter der Überschrift „Öffentliche Unternehmen sichern: Transparenz erhöhen, Kontrolle verbessern“ in der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Linke für die Legislaturperiode 2006 – 2011 vom 20 ...
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Anerkennung für Lebensleistung Ost bei der Rente
Der Bundestag berät in dieser Woche abschließend 19 Anträge der Fraktion, endlich die Lücken zu schließen, die bei der Überführung der Ostrenten in bundesdeutsches Rentenrecht entstanden sind. Martina Bunge, Verantwortliche der Fraktion für die Probleme der Rentenüberleitung Ost, erläutert im Interview der Woche, wen dies betrifft: Allein in der Gruppe der geschiedenen Frauen gibt es noch 300 ...
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Castor-Gegner werfen Polizei Willkür vor
"Der Polizei werfen die Demonstranten Brutalität und Willkür vor. Bei Kemnitz sei die Polizei sehr gewaltsam vorgegangen, so Berger: "Es gab rausgeschlagene Zähne, blutige Lippen und Nasen"."Lesen Sie den Beitrag auf der Internetseite des NDR 1 Radio MV
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Die kritische Diskussion über Karl-Theodor Freiherr zu Guttenbergs Dissertation „Verfassung und Verfassungsvertrag“
Umfangreich systematisierte Sammlungen von Zitaten, die vom Plagiatsvorwurf betroffen sind, erhalten Sie u.a. unter den folgenden Links:http://www.kj.nomos.de/fileadmin/kj/doc/zu_guttenberg.pdfhttp://de.guttenplag.wikia.com/wiki/Plagiate
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Der Krise entgegentreten: Sparkurs oder Solidarität
– EUROMEMORANDUM 2010/2011 –
In der EU kehrte das Wirtschaftswachstum in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 zurück, das Produktionsniveau lag aber unterhalb des Vorkrisenlevels und das Finanzsystem blieb insgesamt sehr fragil. In Folge der Finanzkrise und der anschließenden gesamtwirtschaftlichen Krise waren die EU-Staaten mit ansteigenden Haushaltsdefiziten konfrontiert, die aus den Kosten der Rettungspakete für den Finanzsektor, den Konjunkturprogrammen sowie den Steuerausfälle resultierten ...
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Aufkommens- und Verteilungswirkungen einer Grünen Vermögensabgabe
Forschungsprojekt im Auftrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus der Kurzfassung"In dieser Studie werden die Aufkommens- und Verteilungswirkungen einer einmaligen und zeitlich befristeten Vermögensabgabe untersucht, die von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgeschlagen wird. Dabei wird ein Aufkommen von 100 Mrd. Euro angestrebt, das zweckgebunden zum Abbau der fiskalischen Belastungen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise verwendet werden soll ...
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André Hahn: Nazis sind in Dresden erneut gescheitert - Verwaltung sollte für 19.2. Konsequenzen aus eigenen Pannen ziehen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, hat sich heute in Dresden anlässlich des Gedenkens an den 13. Februar 1945 und der Proteste gegen den erneut drohenden Missbrauch des Gedenkens durch Nazis an mehreren Veranstaltungen beteiligt. So war er bei der Kundgebung ...
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Zeit für eine Zeitenwende bei der Bundesbank
"Nach dem unsäglichen Hin und Her um Bundesbankpräsident Axel Weber muss die Chance genutzt werden, mit dem Nachfolger bzw. der Nachfolgerin an der Spitze der Bundesbank eine Zeitenwende einzuläuten. Ein neuer geldpolitischer Hardliner im Bundesbankpräsidentenamt würde diese Chance verspielen", erklärt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
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ISM begrüßt Gründung eines rot-grünen Koordinierungsbüros
Wir begrüßen die Gründung eines rot-grünen Koordinierungsbüros und freuen uns, dass das Institut Solidarische Moderne offensichtlich als Vorbild diente. Wir bewerten die Gründung einfach als einen anderen Ansatz. Das ISM unterscheidet sich von dieser Neugründung vor allen Dingen durch folgende Punkte:
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Aus dem kratergroßen Sinnloch
Die SPD will einen neuen rot-grünen Thinktank gründen. Wozu noch einen?
"... hat die SPD-Spitze das Projekt so tolpatschig inszeniert, dass auch die Grünen befremdet sind. Die haben wenig Lust, bei einem SPD-gesteuerten Gefährt das Stützrad zu sein."schreibt Stefan Reinecke in der taz vom 8.2.2011------
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Webers Demission ist schlecht für die politische Kultur, aber gut für den Euro
Axel Troost, Pressemitteilung
"Es ist ein Skandal, dass ein Zentralbankchef mit seinem
Informationsvorsprung einfach so in die Privatwirtschaft wechseln kann.
Hierfür braucht es endlich gesetzliche Regelungen, die eine mehrjährige
Karenzzeit vorschreiben", erklärt Axel Troost zur Debatte über die
doppelte Demission von Bundesbankpräsident Axel Weber ...
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Quo vadis Finanzreform?
Die Vorhaben zur Regulierung der internationalen Finanzmärkte und was daraus geworden ist. Von Axel Troost.
Seit die globale Finanzkrise in den Mittelpunkt der internationalen Wirtschaftspolitik gerückt ist, haben die Regierungen der wichtigsten Staaten – teilweise individuell, teilweise gemeinsam – eine Vielzahl von Regulierungen und Reformen angekündigt. So verabredeten die Staats- und Regierungschefs der G20 auf ihrem Gipfel im April 2009 in London eine lange Reihe wichtiger Finanzreformen ...
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Arbeitszeitentwicklung in Europa
Thomas Händel / Dr. Axel Troost (Hg.), Studie im Auftrag der GUE/NGL
Fraktion derVereinigten Europäischen Linken /Nordisch Grüne Linke – GUE/NGLThomas Händelin Zusammenarbeit mitWolfgang-Abendroth-Stiftungs-GesellschaftBildungskooperation Mittelfranken e. V.------------------------------------ »Die Zeit ist der Saum der menschlichen Entwicklung. Ein Mensch, der ...
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Deutsche Zweiheit - Oder: Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?
Buchbesprechung von Kai Eicker-Wolf in DGB-WISO-Info 1/2011
Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum der Vereinigung von Ost- und Westdeutschland hat auch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ein umfangreiches Buch unter dem Titel "Deutsche Zweiheit - Oder: Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?" vorgelegt. Zunächst wird in einem historischen Abriss mit dem verbreiteten Mythos aufgeräumt, die DDR habe Ende 1989 vor der Pleite gestanden ...
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Solar, solidarisch, sozialistisch
Eine Antwort auf Klaus Lederers Kritik des Programmentwurfs der Linkspartei
Wenn eine Partei ein Grundsatzprogramm erarbeitet, ist Streit
unvermeidlich, auch in der Partei „Die Linke“ – selbst wenn das Wort
„Kommunismus“ im Entwurf der Programmkommission gar nicht vorkommt. Es
war bereits ein kleines Wunder, dass der Entwurf im März 2010 einstimmig
dem Parteivorstand unterbreitet werden konnte ...
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Für den Mindestlohn und das Grundrecht auf Wohnen
Heidrun Bluhm, Jutta Krellmann im Interview der Woche
Der Bundestag stimmt in dieser Woche über einen Antrag ab, den DIE LINKE eingebracht hat. Er ist mit »Grundrecht auf Wohnen sozial, ökologisch und barrierefrei gestalten« überschrieben. Was sind die Kernforderungen des Antrags? Heidrun Bluhm: Unsere Kernforderung besteht darin, den sozialen Aspekt des Wohnens in den Fokus des politischen Handelns zu rücken ...
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Plädoyer gegen ein deutsches Europa
Kolumne von Wolfgang Münchau in der FTD
Vielleicht will Angela Merkel mit ihrem Vorstoß zur
Bildung einer Wirtschaftsregierung nur ihr Image verbessern. Vielleicht
will sie aber auch davon ablenken, dass sie zum Fortbestand der Krise
beiträgt.Lesen Sie den Beitrag von Wolfgang Müncha in der FTD Online
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Die Krisen-Zeche zahlt der Bürger
Komplexe Regulierung der Finanzmärkte kommt weltweit nur im Marathontempo voran
Dreieinhalb Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise ist die Regulierung von Banken und Finanzmärkten weiter als viele meinen. Doch viel bleibt zu tun.
Das waren noch Zeiten, als Bundeskanzlerin Angela Merkel »die Lasten der Krise fair verteilen« und die EU-Kommission den »Finanz-Wild-West« bändigen wollte ...
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BUCHTIPP: Arbeit, Kapital und Staat
Plädoyer für eine demokratische Wirtschaft
Heinz-J. Bontrup, Arbeit, Kapital und Staat. Plädoyer für eine demokratische Wirtschaft, 4., völlig überarbeitete und erweiterte Aufl., Köln 2011,649 S., 28,00 ¤, ISBN 978-3-89438-326-8 Neuerscheinung des „Klassikers“ zur Wirtschaftsdemokratie von Heinz-J. Bontrup.--------------
Die umfassende Antwort auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise heißt Wirtschaftsdemokratie ...
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